Der Kampf gegen gefälschte Medikamente war im vergangenen Jahr ein Schwerpunkt des Zolls. Arzneimittelkriminalität sei für die Behörde ein besonders wichtiges Thema, sagte Schäuble. Immer stärker richteten sich die Ermittlungen dabei gegen "größere kriminelle Strukturen": Während die Zahl der eingeleiteten Verfahren zurückgegangen sei, gebe es "sehr viel mehr Beschuldigte".
Schäuble ermahnte Verbraucher eindringlich, ihre Medikamente nur bei niedergelassenen Apothekern oder zertifizierten Internet-Anbietern zu kaufen. Gerade im Internet lauerten viele unseriöse Verkäufer. "So kann die vermeintliche Schnäppchenjägerei böse Folgen für die Gesundheit der Verbraucher haben", warnte er.
Gefälschte Medikamente können lebensgefährlich sein
Pharmazeut Schweim von der Universität Bonn warnte auf der Pressekonferenz, gefälschte Medikamente könnten durchaus lebensgefährlich sein. Die Produkte sähen ähnlich aus wie das jeweilige Original, würden aber "auf die billigste aller möglichen Arten" produziert. Es seien schon Kapseln entdeckt worden, "die ausschließlich Straßendreck enthalten haben". Auch seien Pillen "mit Straßenfarbe" gefärbt und mit "Fußbodenwachs aus dem nächsten Supermarkt" überzogen worden.
Besonders oft entdeckt der Zoll problematische Lifestyle-Medikamente, wie Kirstin Smolka vom Zollkriminalamt Köln ausführte. Sie fasste die am häufigsten aus dem Verkehr gezogenen Mittel so zusammen: "Macht schön, macht braun, macht viele Haare, macht muskulös und macht potent." Sowohl bei pharmazeutischen Wirkstoffen als auch bei gebrauchsfertigen Medikamenten stamme der Großteil der gefälschten oder illegalen Ware aus China. Es lasse sich damit mehr Geld machen "als im Betäubungsmittelbereich".
Gleichwohl gebe es bei der Rauschgiftkriminalität keine rückläufige Entwicklung, sagte der für den Zoll zuständige Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium, Julian Würtenberger. So nähmen etwa die Kokainfunde stark zu. Nach 1,2 Tonnen im Jahr 2014 beschlagnahmte er Zoll 2015 rund 1,7 Tonnen Kokain. Insgesamt wurden 16,7 Tonnen Rauschgift gefunden, drei Tonnen mehr als 2014.
Zoll verzeichnet Anstieg bei Tierschmuggel
Eine deutliche Zunahme registrierten die Zöllner auch beim Schmuggel geschützter Tiere und Pflanzen. Dagegen gab es bei der Marken- und Produktpiraterie keine nennenswerte Veränderung. Die Zahl der beschlagnahmten Schmuggelzigaretten halbierte sich annähernd.
Der Zoll ist auch dafür zuständig, die Einhaltung des seit 1. Januar 2015 geltenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde zu kontrollieren. Es seien seitdem Verstöße im vierstelligen Bereich festgestellt worden, sagte Würtenberger. Während im ersten Halbjahr 2015 noch die Aufklärung über die neuen Vorschriften im Mittelpunkt gestanden hätte, sei es ab der Jahresmitte verstärkt darum gegangen, Verstöße aufzudecken.
Der Zoll arbeite dabei "risikoorientiert", lege also den Schwerpunkt auf besonders gefährdete Branchen, erläuterte Würtenberger. Es gehe um Wirtschaftszweige, die "besonders nah dran sind an prekären Löhnen", etwa die Bauwirtschaft und die Gastronomie.
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