China will seine Bürger ermutigen, sich an der Spionageabwehr zu beteiligen. Dazu sollten Kanäle geschaffen werden, über die Einzelpersonen verdächtige Aktivitäten melden können, und sie sollten gelobt und belohnt werden, erklärte das Ministerium für Staatssicherheit. Es müsse ein System geschaffen werden, das es für die Massen "normal" mache, sich an der Spionageabwehr zu beteiligen, schreibt das Ministerium.

Der Aufruf, um Spionageabwehr unter den Massen beliebter zu machen, folgt auf eine Ausweitung des chinesischen Spionageabwehrgesetzes, das im Juli in Kraft getreten ist. Das Gesetz, das die Weitergabe von Informationen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und nicht näher bezeichneten Interessen verbietet, hat die Vereinigten Staaten alarmiert, da ausländische Unternehmen in China für reguläre Geschäftsaktivitäten bestraft werden könnten. Nach dem überarbeiteten Gesetz können die Behörden, die eine Spionageuntersuchung durchführen, Zugang zu Daten, elektronischen Geräten und Informationen über persönliches Eigentum erhalten.

Politische Sicherheit sei die oberste Priorität der nationalen Sicherheit, und der "Kern" der politischen Sicherheit sei die Sicherheit des politischen Systems Chinas, schrieb der Minister für Staatssicherheit Chen Yixin in einem Artikel in einer chinesischen Zeitschrift im Juli. "Das Wichtigste ist die Sicherung der Führung und der herrschenden Position der Kommunistischen Partei Chinas und des sozialistischen Systems mit chinesischen Merkmalen", so Chen.

China sieht sich von Spionen bedroht

In den letzten Jahren hat China Dutzende chinesischer und ausländischer Staatsangehöriger wegen Spionageverdachts verhaftet und inhaftiert, darunter im März eine Führungskraft des japanischen Arzneimittelherstellers Astellas Pharma. Der australische Journalist Cheng Lei, der von China beschuldigt wird, Staatsgeheimnisse an ein anderes Land weitergegeben zu haben, ist seit September 2020 in Haft.

Chinas Erklärung, dass es von Spionen bedroht wird, kommt zu einem Zeitpunkt, an dem westliche Nationen, allen voran die USA, China der Spionage und der Ausübung von Cyberangriffen beschuldigen, was Peking zurückweist. Nach Angaben des Softwareriesen Microsoft waren zuletzt Hacker aus China in E-Mail-Konten mehrerer westlicher Regierungseinrichtungen eingedrungen, allerdings ohne geheime Informationen abzugreifen.

Die Vereinigten Staaten selbst seien das "Reich des Hackens", sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Um sich vor Spionage zu schützen, brauche China die Beteiligung seiner Bevölkerung am Aufbau einer Verteidigungslinie, teilte das Ministerium für Staatssicherheit mit.

Quelle: ntv.de, mba/rts

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