AzVision berichtet, dass Präsident Ilham Aliyev das entsprechende Gesetz unterzeichnet hat
Das Dokument wurde am 24. April 2023 in Baku unterzeichnet.
Der Zweck des Abkommens besteht darin, die Verteidigungszusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien zu fördern und zu stärken und einen praktischen Rahmen für die Umsetzung der von den Vertragsparteien angenommenen militärischen Kooperationsprogramme bereitzustellen.
In dem Dokument heißt es, dass die Parteien in folgenden Bereichen zusammenarbeiten werden:
- militärische Ausbildung, Ausbildung und Übungen;
- Verteidigungs- und Sicherheitspolitik;
- friedenserhaltende und humanitäre Einsätze;
- Zusammenarbeit im Rahmen des NATO-Programms „Partnerschaft für den Frieden“;
- Rüstungskontrolle und Abrüstung;
- Militärgesetzgebung;
- materielle und technische Unterstützung;
- zivil-militärische Zusammenarbeit;
- Verteidigungs-Cybersicherheit;
- Militärkartographie;
- Militärmedizinische Dienste;
- gesellschaftliche, sportliche und kulturelle Veranstaltungen;
- humanitäre Minenräumung;
- andere Bereiche von beiderseitigem Interesse.
Die Zusammenarbeit zwischen den Parteien wird in folgenden Formen umgesetzt:
- offizielle Besuche und Mitarbeiterbesprechungen;
- bilaterale Verhandlungen, Konsultationen und Erfahrungsaustausch;
- Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen;
- Austausch von Informationen von beiderseitigem Interesse;
- Teilnahme an Konferenzen und Seminaren;
- Teilnahme an Kultur- und Sportveranstaltungen;
- andere einvernehmlich vereinbarte Formen der Zusammenarbeit.
Die zuständigen Behörden für die Umsetzung des Abkommens sind das Verteidigungsministerium im Namen der Regierung der Republik Aserbaidschan und das Verteidigungsministerium im Namen der Regierung Georgiens.
Die zuständigen Behörden der Vertragsparteien können zur Umsetzung des Abkommens zusätzliche Vereinbarungen und jährliche Kooperationspläne unterzeichnen.
Jede Änderung der Befugnisse wird von den Parteien auf diplomatischem Weg schriftlich mitgeteilt.
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