Präsident Ilham Aliyev unterzeichnet Dekret zur Verabschiedung eines Energiegesetzes

  05 Dezember 2023    Gelesen: 629
  Präsident Ilham Aliyev unterzeichnet Dekret zur Verabschiedung eines Energiegesetzes

Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, unterzeichnete ein Dekret über die Genehmigung des Gesetzes Nr. 1006-VIQ der Republik Aserbaidschan „Über Energie“ vom 24. Oktober 2023, berichtet AzVision.az.

Gemäß dem Dekret muss das Ministerkabinett der Republik Aserbaidschan innerhalb von drei Monaten Vorschläge ausarbeiten und dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan vorlegen, um die Gesetze der Republik Aserbaidschan und die Handlungen des Präsidenten der Republik Aserbaidschan mit dem Gesetz der Republik Aserbaidschan „Über Energie“ in Einklang zu bringen.

Gemäß diesem Gesetz ist es erforderlich, innerhalb von fünf Monaten das Verfahren zur Erstellung, Genehmigung und Kontrolle der Energiebilanz zu genehmigen und den Präsidenten der Republik Aserbaidschan darüber zu informieren sowie andere Fragen zu klären, die sich aus diesem Gesetz ergeben.


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