Muss Athen noch mehr sparen?

  23 April 2016    Gelesen: 381
Muss Athen noch mehr sparen?
Griechenlands Schuldenkrise zwingt zum Handeln: Die Euro-Finanzminister beraumen dazu am kommenden Donnerstag eine Sondersitzung an. Falls Athen seine Budgetziele verfehlt, werden zusätzliche Sparmaßnahmen verlangt.
Im Streit über die griechische Schuldenkrise soll es am kommenden Donnerstag ein Sondertreffen der Euro-Finanzminister geben. Er hoffe, dass dann eine Einigung über die von Athen abverlangten Reformen erzielt werden könne, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nach Beratungen der Minister in Amsterdam. Die Regierung in Athen ist seit Monaten mit den Reformen und Sparauflagen in Verzug, was die europäischen Partner erzürnt.

Die Euro-Finanzminister verlangen von Griechenland die Vorbereitung zusätzlicher Sparmaßnahmen, die umgesetzt werden sollen, falls das Land seine Budgetziele verfehlt. Dies soll laut Dijsselbloem den Weg für eine politische Einigung auf der Sondersitzung ebnen. Um dem Internationalen Währungsfonds (IWF) entgegenzukommen, sollen auch eventuelle Schuldenerleichterungen geprüft werden - jedoch kein nomineller Schuldenerlass.

"Wir sind zu der Schlussfolgerung gekommen, dass das politische Paket auch ein Notfallpaket von Maßnahmen enthalten soll, die nur, wenn notwendig, implementiert werden sollen", sagte Dijsselbloem. Ziel ist demnach die Erreichung des vereinbarten Ziels für den Primärüberschuss des Landes von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos habe hierzu ein "konstruktives" Verhalten versprochen.

Der IWF hat Schuldenmaßnahmen angemahnt, um sich bei einer dann erreichten Schuldentragfähigkeit an den Hilfen zu beteiligen. IWF-Chefin Christine Lagarde erklärte aber in Amsterdam, Athens Schulden könnten ohne einen nominalen Schulden nachhaltig werden. "Ich glaube zunächst, dass kein Haircut vonnöten ist, der nominale Schuldenwert muss also nicht geändert werden", sagte sie. Nötig sei aber wahrscheinlich eine "Neuprofilierung der Schulden", die aber nicht schon zu Beginn festgelegt werden müsse.

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