Was kostet ein Wahlkampf in den USA?
Wahlkampfausgaben in den USA erreichen Milliardenhöhe. Nach Angaben der Organisation Open Secrets, die Wahlkampfspenden dokumentiert, wurden bei der Wahl 2020 mehr als 14,4 Milliarden US-Dollar (rund 13,2 Milliarden Euro) ausgegeben. Davon entfielen etwa 5,7 Milliarden auf den Präsidentschaftswahlkampf und 8,7 Milliarden auf die Abstimmung über die Sitze im US-Kongress, die zeitgleich stattfand. Damit war der Wahlkampf, an dessen Ende sich der damalige Präsident Donald Trump seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden geschlagen geben musste, mehr als doppelt so teuer wie das Rennen vier Jahre zuvor (rund 2,4 Milliarden Dollar).
Wie läuft die Finanzierung eines US-Wahlkampfes grundsätzlich?
Direkte Spenden an Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien sind begrenzt. In der Regel gibt es Großspenden an Super-Pacs, also Organisationen, die Gelder in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können. Das Kürzel "Pac" steht für "Politisches Aktionskomitee". Darüber finanzieren die Kandidaten unter anderem die teure Fernsehwerbung. Wer hinter den Spenden steckt, ist nicht immer transparent. Es gibt aber auch viele Kleinspenden von Privatpersonen.
Was wurde bisher im Wahlkampf 2024 gesammelt?
Für alle Präsidentschaftskandidaten - inklusive derjenigen, die schon aus dem Rennen ausgestiegen sind - geben Open Secrets und die US-Bundesbehörde zur Wahlkampffinanzierung FEC übereinstimmend bisherige Einnahmen von 660 Millionen US-Dollar (etwa 606 Millionen Euro) an. Davon entfallen etwa 215 Millionen auf Biden und 196 Millionen auf Trump. Die Spendenbeträge werden sich gewiss erhöhen, je näher der Wahltermin heranrückt. Bei der vergangenen Abstimmung 2020 sammelte Biden nach FEC-Angaben rund 1,1 Milliarden Dollar, Trump etwa 790 Millionen. Für alle Präsidentschaftskandidaten zusammen waren es damals mehr als 4 Milliarden Dollar.
Wie geht es mit Bidens gesammelten Spenden weiter?
Zuletzt wurde in den USA diskutiert, ob die Millionen-Spenden, die Biden vor seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen gemeinsam mit der neuen Hoffnungsträgerin der Demokraten, Kamala Harris, bereits gesammelt hatte, einfach an jemand anderen weitergegeben werden könnte. Harris könnte wohl auf den Wahlkampfapparat und vermutlich auch auf gesammelten Biden-Spenden zugreifen, weil sie als seine Vize Teil von dessen Wiederwahlkampagne gewesen ist.
Wie sieht es in Deutschland aus?
Nirgendwo sonst auf der Welt erreichen Wahlkampfkosten auch nur ansatzweise vergleichbare Höhen wie in den USA - auch in Deutschland nicht. Für die SPD etwa hat der Bundestagswahlkampf 2021 rund 15 Millionen Euro gekostet, wie Bundeskanzler Olaf Scholz einmal in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" verriet. Nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung gab die SPD für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 etwa 24 Millionen Euro aus, die Unionsparteien CDU und CSU zusammen rund 30 Millionen. FDP, Grüne, Linke und AfD investierten demnach zwischen drei und 6,5 Millionen Euro.
Quelle: ntv.de, Sebastian Fischer, dpa
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