Erst wenn die seit Tagen anhaltenden Angriffe in Aleppo und anderen Orten aufhören, sehe er die Möglichkeit, einen Termin für die Fortsetzung der Genfer Syrien-Gespräche anzusetzen. In den vergangenen 48 Stunden sei in Syrien alle 25 Minuten ein Zivilist getötet worden, so De Mistura. In Syrien gilt seit Ende Februar nach Vermittlung der USA und Russlands eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und gemäßigten Rebellen. Nachdem diese zunächst weitgehend eingehalten worden war, eskalierte die Lage in der Region Aleppo kürzlich.
Zuvor hatte er per Videoschalte den UN-Sicherheitsrat in New York über den Verlauf der am Mittwoch planmäßig beendeten dritten Runde der indirekten Genfer Gespräche zwischen Vertretern der syrischen Regierung und verschiedener Oppositionsgruppen informiert. Der Waffenstillstand sei "in großer Gefahr und kann jederzeit kollabieren", warnte De Mistura.
Er hoffe auf eine neue gemeinsame Initiative beider Mächte. Danach sollten erneut die Außenminister der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) zusammenkommen. Zur ISSG gehören neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen auch 17 Länder, darunter Russland, die USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Iran, die Türkei und Saudi-Arabien.
Assads Zukunft bleibt der Knackpunkt
De Mistura betonte, bei der dritten Gesprächsrunde seien zumindest einige gemeinsame Ansätze für einen politischen Übergangsprozess erkennbar gewesen. Es bestehe grundsätzliche Einigkeit darüber, dass für Syrien eine Übergangsregierung gebraucht werde, die eine neue Verfassung vorbereiten solle. Allerdings gebe es dabei noch "erhebliche Differenzen", räumte der UN-Vermittler ein. Während die wichtigsten Oppositionsgruppen den Abgang des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verlangen, hat die Abordnung des Regimes stets betont, die künftige Rolle Assads stehe in Genf nicht zur Diskussion.
Die nächste Gesprächsrunde solle schnellstmöglich angesetzt werden, sagte De Mistura. Er hoffe, dass dafür im Mai ein konkretes Datum genannt und dann im Juli eine größere Bilanz der Gespräche gezogen werden könne.
Die wichtigste Oppositionsvertretung - das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) - hatte in der zurückliegenden Woche ihre formelle Teilnahme an den Genfer Gesprächen abgesagt. Als Grund nannte sie Angriffe von Regierungstruppen, die ein Verstoß gegen die Waffenruhe seien. Zudem protestierte sie gegen erneute Behinderungen humanitärer Hilfe für Menschen in belagerten Gebieten.
Seit 2012 sind bereits zwei Mal Versuche gescheitert, in Genf zu einer Verhandlungslösung für den Syrien-Konflikt zu kommen. Der Bürgerkrieg dauert bereits seit rund fünf Jahren an. Weit mehr als 270.000 Menschen haben ihr Leben verloren, manche Zahlen gehen bis zu einer halben Million. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist innerhalb Syriens auf der Flucht, 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland - viele von ihnen bis nach Deutschland und in andere Länder Europas.
Quelle: n-tv.de
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