AzVision berichtet, dass diese Erklärung vom amtierenden Bundeskanzler Österreichs, Außenminister Alexander Schallenberg, abgegeben wurde.
Syrien steht an einem Scheideweg. Wir sind nicht naiv: Wenn die neue Führung in Damaskus ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, werden die Maßnahmen wieder in Kraft gesetzt.
In der Veröffentlichung wurde darauf hingewiesen, dass Schallenberg und der italienische Außenminister Antonio Tajani einen Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaya Kallas geschrieben haben, in dem sie ihre Positionen zu den Sanktionen gegen Syrien darlegten. Die Diplomaten schrieben, sie "unterstützen nachdrücklich eine umfassende Lockerung des EU-Sanktionsregimes gegen Syrien". Ihrer Meinung nach werde diese Entscheidung "den Zugang zu humanitärer Hilfe erleichtern und ausländische Investitionen anregen".
Es sei darauf hingewiesen, dass heute in Brüssel ein Treffen der EU-Außenminister zur Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien stattfindet. Der Zeitung zufolge sieht der von europäischen Diplomaten ausgearbeitete Fahrplan einen sechsstufigen Prozess zur Aufhebung der Sanktionen vor. Eine Aufhebung sämtlicher Sanktionen gegen die Arabische Republik planen EU-Vertreter nicht. Eine politische Einigung über diesen Plan könnte am 27. Januar erzielt werden, während die konkreten rechtlichen Prozesse bis Juni formal vereinbart werden sollen.
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