Nach langem Ringen haben die Ukraine und die USA eine Absichtserklärung für den Abschluss eines Rohstoffabkommens unterzeichnet. Das teilte die ukrainische Wirtschaftsministerin und Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko bei Facebook mit. "Heute wurde ein Schritt in Richtung eines gemeinsamen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit den Vereinigten Staaten unternommen", sagte sie. Der Text des Rohstoffabkommens selbst, mit dem die USA Zugriff auf seltene Erden und andere wertvolle Ressourcen der Ukraine erhalten sollen, müsse noch fertiggestellt werden.
US-Präsident Donald Trump hat die Unterzeichnung für kommende Woche angekündigt. Nach Darstellung Swyrydenkos muss das Dokument nach der Unterzeichnung auch von den Parlamenten ratifiziert werden. "Wir bereiten die Gründung des Fonds für Investitionen in den Wiederaufbau der Ukraine vor", sagte sie. Das Abkommen ermögliche bedeutende Investitionen, die Modernisierung der Infrastruktur und eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft. Es handele sich um eine Investition in die Zukunft für eine freie, souveräne und sichere Ukraine.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte das Memorandum zuvor als einen Zwischenschritt zum Rohstoffabkommen angekündigt. Am eigentlichen verbindlichen Rohstoffabkommen würden Juristen weiter arbeiten.
Ende Februar war die Unterzeichnung eines vage gehaltenen Rahmenabkommens zum gemeinsamen Rohstoffabbau gescheitert, nachdem Trump und sein Vize JD Vance bei Selenskyjs Besuch im Weißen Haus einen Eklat provoziert hatten. Trump drängt Kiew seit längerem zum Abschluss eines Rohstoffvertrags. Die Gewinne unter anderem aus dem Abbau von Metallen der Gruppe der seltenen Erden sollten den USA als Kompensation für bereits gewährte Militärhilfen an das von Russland angegriffene Land dienen.
Quelle: ntv.de, ino/dpa
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