Ein Land ist verdreht

  19 Mai 2016    Gelesen: 451
Ein Land ist verdreht
Seit zwanzig Jahren wächst der österreichische Rechtspopulismus. Linke werden als Heuchler beschimpft, und FPÖ-Politiker fühlen sich als Opfer. Wie konnte es dazu kommen?
Österreich zerfällt, könnte man sagen. Auch in Linz könnte man zu dieser Feststellung kommen, und dann hinzufügen: Sicher, das stimmt so nicht, auch anderswo, in Bezug auf Deutschland spricht man dann davon, dass sich grundlegende Risse in der Gesellschaft zeigen, die nicht so leicht zu kitten sind.

Es sind die Teilnehmerinnen der in einem Linzer Vorort lokalisierten Leondinger Literaturakademie, die mich aufklären: Die österreichische Bundespräsidentenwahl zeige vor allem das Schisma zwischen den Gebildeten und den Ungebildeten. Übersetzt auf Wiener Verhältnisse heißt das: Wien-Simmering gegen Wien-Grinzing, und, so setzt man in dem Gastgarten im reichen Linzer Vorort nach, würden Männer nicht wählen dürfen, hätten wir kein Problem. Außerdem: Stadt und Land.

Linz habe den grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen gewählt. Würden in Österreich nur Frauen unter dreißig aus den Städten wählen, wäre Österreich fein raus, feixt man. Die dortige Firmungsfeier hat inzwischen das Lokal verlassen, wir haben also wieder Raum, über das Potenzial der 30 Prozent Rechten zu sprechen, die es ohnehin schon länger gibt, ein Potenzial, das sich aufgeplustert habe durch die Flüchtlingskrise, außerdem hätten die Großparteien genügend Anlass für Protestwählertum geboten. Wahlnachlesen werden intensiv unternommen und nein, man glaubt leider an kein Pfingstwunder, das ja auch nur eines der Erkenntnis sein könnte.

Aber stopp! Wiener Freunde haben mich ja schon vor zwei Wochen vor dem typischen Alarmismus gewarnt, der Auslandsösterreicher im Augenblick unweigerlich erfassen müsse, weil ihnen Koordinaten verrutscht seien, und nun ist er da, mein Alarmismus. Ein Systemwechsel stehe an, wurde mir da immer wieder erklärt, und die FPÖ sei so was wie die neue ÖVP, und ja, das sei nicht lustig, aber kein Weltuntergang. Donald Trump sei das wahre Problem, in Österreich brennen keine Flüchtlingsheime, und nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

Neben den großen Protesten und scharfen Reaktionen gibt es auch immer wieder diese etwas mäßigenden Reaktionen, immer wieder auch aus der Medienszene, man spiele es herunter, erzählte mir kurz darauf die Schriftstellerin Olga Flor, die mit ihrem Blog im Grazer Literaturhaus und über die IG Autoren verbreitete Aufrufe versucht hat, gegen diese gesellschaftliche Veränderungen etwas zu unternehmen.

Doch schon höre ich wieder auf Ö1, dem seriösen österreichischen Radiosender, wie sich die große Koalition überlebt habe, eine hundertste Neuauflage wäre derzeit nicht mehr vorstellbar, und Faymanns Rücktritt das einzige, was noch geblieben ist. Der Politologe Peter Filzmaier sagt sogar: Ansonsten würde die SPÖ sich in eine Selbstmordgruppe verwandeln.

Geheimnisvoll ist dieses ständige Meditieren über mögliche Parteiselbstmorde, das uns hier wie dort begleitet und das politische Handeln in einen andauernden Lähmungszustand zu versetzen vermag. Ebenso geheimnisvoll war allerdings auch der Satz, den der inzwischen geschiedene SPÖ-Kanzler Bundeskanzler Faymann bei seiner Verabschiedung gesagt hat. "Die Mehrheit ist zu wenig", als hätte die SPÖ noch irgendeine Mehrheit zu erwarten. Irgendetwas muss ich falsch verstanden haben, oder meinte er etwa ein innerparteiliche Mehrheit, die einzige, die noch bleibt und die insofern überhaupt zu sehen sein kann. Still ist es derweil um die ÖVP, da scheint der alte konservative Schlachtruf "Aussitzen!" noch zu wirken. Haben die beiden alten Großparteien mit ihren Wählern auch den Verstand verloren? Muss ich mich inzwischen doch fragen und mir die Augen reiben.
Das übliche zynische Kalkül

In einem größeren Rahmen betrachtet ergibt sich allerdings ein relativ logisches Bild. In Europa bildet sich gen Osten ein satter rechtspopulistischer Ring, die Orbáns, die Kaczyńskis und Dudas, die Erdoğans arbeiten an einer neuen geopolitischen Architektur, an der sich nun Österreich, die Slowakei, Slowenien und Kroatien und auch einige Teile Deutschlands beteiligen wollen. Am Brenner werden bereits symbolträchtig Grenzzäune hochgezogen, während die bisherige Regierung einen Schlingerkurs hingelegt hat, auch die Balkanroute muss ja von irgendjemandem dicht gemacht werden, lautet das inzwischen üblich gewordene zynische Kalkül. Und doch ist es mehr als die sogenannte Flüchtlingskrise. Seit über zwanzig Jahren erlebt der Rechtspopulismus satte Zuwächse, in Österreich hat die SPÖ seit Jahren nichts als Niederlagen eingesteckt, und selten die FPÖ, die schließlich den Hypo Alpe Adria Bankenskandal zu verantworten hat.

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