Deutsche Waffenhersteller haben zuletzt weniger Kleinwaffen ins Ausland verkauft als in den Vorjahren. Im Jahr 2015 lag der Wert der Exporte bei 32,4 Millionen Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Linken mitteilte. Das ist weniger als halb so viel wie noch zwei Jahre zuvor. Die deutschen Waffen werden allerdings weiterhin in Gebiete geliefert, in denen gekämpft wird.

Im Rekordjahr 2013 hatte der Wert bei 82,6 Millionen Euro gelegen. 2014 betrug das genehmigte Exportvolumen 47,4 Millionen Euro. Der Exportwert sank im Jahr 2015 dann um weitere 15 Millionen Euro, heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums. Aus der Antwort der Regierung geht ebenfalls hervor, dass deutsche Waffenhersteller weiterhin auch in Gebiete liefern, in denen gekämpft wird. Im Jahr 2015 lieferten deutsche Waffenschmieden Gewehre und Maschinenpistolen im Wert von mehr als 3,5 Millionen Euro in die Vereinigten Arabischen Emirate, die mit Bodentruppen im Jemen Krieg führen.

"Exporte bringen ganz direkt Tod und Leid"

Die Linke kritisierte die Genehmigung solcher Waffenlieferungen. "Solche Exporte bringen ganz direkt Tod und Leid über viele Menschen", sagte der Linken-Wehrexperte Jan van Aken der "Rheinischen Post", die zuerst über die Antwort der Bundesregierung berichtet hatte.

Die Große Koalition bemüht sich um eine restriktivere Linie bei der Genehmigung von Waffenausfuhren. Ihre Genehmigungspraxis für den Kleinwaffenexport in Krisengebiete stellte sie um. Im März 2015 beschloss sie strengere Grundsätze für die Erteilung von Genehmigungen für die Ausfuhr von Gewehren, Pistolen und Munition. "Dadurch soll das Risiko der Weiterverbreitung von Kleinwaffen deutlich gesenkt werden", betonte das Bundeswirtschaftsministerium in ihrer Antwort auf die Linken-Anfrage.

Zu den 20 größten Empfängern von Kleinwaffen gehörte demnach im Jahr 2015 die Türkei. Trotz der gewalttätigen Auseinandersetzungen in den Kurdengebieten will die Bundesregierung die Vorschriften für Waffenexporte in die Türkei nicht verschärfen. Dies teilte das Auswärtige Amt in einer Antwort auf eine weitere Anfrage der Linken mit, über die die "Frankfurter Rundschau" berichtete.

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