“Jetzt sind wir dran“: Folgen nun Öxit und Nexit?

  24 Juni 2016    Gelesen: 665
“Jetzt sind wir dran“: Folgen nun Öxit und Nexit?
Das Beispiel der Briten könnte auch auf dem Kontinent Schule machen. Die Rechtspopulisten fühlen sich bestärkt, Anti-EU-Referenden abzuhalten.

Marine Le Pen hatte ihre engsten Mitarbeiter des Front National am Donnerstagabend in Paris zu einem Dinner geladen, und der Tisch war mit der Tricolore und dem britischen Union Jack dekoriert. Florian Philippot, ihre rechte Hand, hatte schon frühzeitg einen Brexit prophezeit. "Ich habe die Übersicht verloren, wer mir Champagner, Schokolade oder ein Abendessen schuldet."

Le Pen war vorsichtiger als ihr Vizechef, doch als sich der Pro-Brexit-Trend im Laufe der Nacht auf Freitag bestätigte, war auch sie infiziert von der Euphorie der EU-Gegner jenseits des Ärmelkanals: "Was wir gestern noch als unmöglich angesehen haben, ist heute Realität geworden."

Le Pen: "1000 Mal mehr Gründe als die Briten"

In der Vorwoche hatte die Chefin des Front National beim von der FPÖ initiierten "Patriotischen Frühling" in der Pyramide in Vösendorf genau diesen Ausgang herbeigeseht, verbunden mit dem Wunsch, dass das britische Beispiel auch auf dem Kontinent Schule machen würde: ein EU-Referendum in Frankreich. 61 Prozent der Franzosen haben schließlich eine negative Meinung über die EU. "Frankreich hat 1000 Mal mehr Gründe, die EU zu verlassen", wetterte sie in Vösendorf.

Sie erhofft sich von der Anti-EU-Stimmung im Land einen Auftrieb für ihre Kandidatur bei den Präsidentenwahlen im Frühjahr 2017. Die Achse Paris - Berlin war lange Zeit die treibende Kraft in der Europäischen Union, hat aber in den vergangenen Jahren schwere Dellen bekommen.

"Immigration stoppen"

In den Niederlanden machte Geert Wilders derweil kein Hehl aus seiner Erwartung. Der Chef der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit erklärte: "Das ist eine historische Entscheidung mit enormen Folgen für die Niederlande und den Rest Europas. Jetzt sind wir an der Reihe. Das holländische Volk muss die Möglichkeit erhalten, ihre Meinung zu äußern." Er plädiert seit Langem für einen Nexit, für einen Austritt der Niederlande aus der EU. "Wenn wir als Nation überleben wollen, müssen wir die Immigration und die Islamisierung stoppen."

Einen ähnlichen Tenor schlug die FPÖ an: "Wir gratulieren den Briten zu ihrer wiedererlangten Souveränität. Das Ergebnis des Referendums ist eine Weichenstellung für die Demokratie und den gegen den politischen Zentralismus, aber auch gegen den anhaltenden Migrationswahn." FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache urgierte einen Reformprozess innerhalb der EU. Sollte dies nicht geschehen und obendrein die EU die Tür für eine Mitgliedschaft der Türkei aufstoßen, trete die FPÖ auch für ein Referendum über den Austritt Österreichs - einen Öxit - ein.

Rücktrittsforderung an Juncker und Schulz

In Deutschland schloss sich die AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch dieser Haltung an. Sie forderte den unverzüglichen Rücktritt des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und von Martin Schulz, des deutschen Präsidenten des EU-Parlaments.Auch in Italien jubelte die Lega Nord über das Votum der Briten. "Es lebe der Mut der freien Briten. Herz, Verstand und Stolz besiegen die Lügen, Drohungen und Erpressugen. Danke UK, jetzt kommen wir dran", twitterte Lega-Nord-Chef Matteo Salvini. "Der Kampf ist lang, doch wir werden ihn gewinnen. Mit Geld kauft man nicht alles."

In Griechenland, das unter den finanziellen Daumenschrauben der EU-Kommission in Brüssel und der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ächzt, und selbst in Nordeuropa könnte die Anti-EU-Stimmung noch weiter zunehmen. Die Schwedendemokraten haben bei den Wahlen zuletzt stark an Einfluss gewonnen, und das Migrationsthema befügelt sie noch weiter. Wie Großbritannien hat auch Schweden die eigene Währung beibehalten, und die Gesellschaft ist enger mit London verflochten als mit Brüssel: Allein in England leben 90.000 Schweden. Zudem ist Großbritannien ein traditionell starker Handelspartner. Auch in Dänemark ist die EU-Skepsis weit verbreitet, wie mehrere Referenden über die EU unter Beweis stellen.

Quelle: diepresse.com

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