Schäuble will konkrete EU-Kooperationsprojekte vorantreiben

  01 Juli 2016    Gelesen: 478
Schäuble will konkrete EU-Kooperationsprojekte vorantreiben
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will nach dem Brexit-Votum der Briten die Zusammenarbeit unter den verbliebenen 27 EU-Mitgliedsländern in ganz konkreten Aufgabenfeldern vorantreiben.

"In der gegenwärtigen Diskussion haben Positionen über die Vertiefung der Eurozone keine Relevanz", erklärte am Freitag eine Sprecherin seines Hauses. Dem Minister gehe es vorrangig um eine Stärkung der EU der 27. Schäuble selbst hat sich in den letzten Tagen wiederholt dafür stark gemacht, das Thema EU-Vertiefung erst einmal in den Hintergrund zu rücken und in Feldern wie etwa dem Schutz der EU-Außengrenzen gemeinsam voranzukommen - notfalls auch in einer "Koalition der Willigen".

Das Magazin "Der Spiegel" berichtete nun von konkreten Vorschlägen Schäubles, wie diese Zusammenarbeit der Rest-EU verbessert werden soll. Dabei gehe es ihm beispielsweise um eine Vollendung des Binnenmarkts und den ungehinderten, grenzüberschreitenden Kapitalverkehr. Für notwendig halte der CDU-Politiker demnach auch ein EU-weit einheitliches Insolvenzrecht für Unternehmen. Die EU-Länder sollten sich darüber hinaus verständigen, wie sie gemeinsam ein höheres Wirtschaftswachstum erzielen können. Abseits dessen müsse die Kontrolle der Außengrenzen verbessert und eine gemeinsame Asylpolitik betrieben werden. Eine Schäuble-Sprecherin lehnte es ab, den Magazinbericht zu kommentieren.

Schäuble gilt als einer der profiliertesten Verfechter der europäischen Integration. Er selbst hatte sich in der Vergangenheit immer wieder zu einer Vertiefung der Union, zu einem noch engeren Zusammenrücken, bekannt. Aus dem Brexit-Votum zog er dann die Folgerung, zunächst müsse nun alles daran gesetzt werden, die EU effizienter, besser und damit attraktiver für die Menschen zu machen.


Quelle: reuters.com


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