Zuvor hatte Valdis Dombrovskis, der für den Euro zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, eine baldige Entscheidung über die Frage von Sanktionen gegen die beiden Länder in Aussicht gestellt. Im Gespräch mit dem SPIEGEL sagte er, das Thema stehe sehr bald auf der Tagesordnung. Das gesamte Kollegium der Kommissare müsse die Entscheidung treffen.
Denkbar ist, dass sich die Kommission schon bei ihrer Sitzung am Dienstag in Straßburg mit der Frage nach Strafmaßnahmen beschäftigen wird. Mehr Informationen darüber, welche EU-Sanktionen denkbar sind, finden Sie hier.
Brüssel hatte bereits 2009 Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal eingeleitet, weil die Neuverschuldung wiederholt über drei Prozent der Wirtschaftsleistung lag. Im Mai dieses Jahres verhinderte die EU-Kommission Sanktionen mit Hinweis auf die anstehenden Wahlen in Spanien. Diese Entscheidung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wurde heftig kritisiert. Oettinger hatte die Defizitausnahmen damals im SPIEGEL verteidigt.
Quelle : spiegel.de
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