Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekräftigt die Absicht einer größeren internationalen Ausrichtung der Bundeswehr und die Wahrnehmung einer stärkeren Führungsrolle Deutschlands. Das Land wisse um seine Größe und Bedeutung, aber auch um seine Verpflichtungen, sagte die CDU-Politikerin bei der Vorstellung des neuen Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik in Berlin. Deutschland mache sich nicht größer, aber auch nicht kleiner als es sei. Zugleich gehe es bewusst Bündnisse und damit auch Abhängigkeiten ein.

Das Weißbuch besteht aus zwei Teilen. Zuerst wird die aktuelle Sicherheitslage analysiert. Im Anschluss skizziert der Bericht die daraus entstehenden Anforderungen an die Bundeswehr. Von der Leyen begründete die Überarbeitung des Berichts mit einer "nie gekannten und dichten Parallelität der Krisen" - etwa der Krim-Annexion, der Hackerattacken auf staatliche Einrichtungen sowie die Flüchtlingskrise. Das Augenmerk verschiebt sich damit von den Kriseneinsätzen der Bundeswehr zurück auf die Landes- und Bündnisverteidigung. Zudem habe sich die Erwartungshaltung der Partner und Alliierten geändert.

Die Ressortchefin betonte ferner dass Deutschland eine offene Gesellschaft und angewiesen auf Vernetzung sei. Zudem trete das Land aus tiefer Überzeugung für eine tiefere Vereinigung in Europa ein. Es sei "unsere Pflicht, für eine Weltordnung einzutreten, in der die Regeln, die wir uns selbst gesetzt haben, eingehalten werden", sagte sie weiter. Sicherheit werde als gesamtstaatliche Aufgabe betrachtet, die nicht an Ressortgrenzen ende.

Dafür schlägt das Weißbuch auch effizientere Strukturen innerhalb der Bundesregierung vor. Es Darüber hinaus bleibe das Fernziel einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion bestehen. Dieses Thema soll nun mit einer deutsch-französischen Initiative vorangetrieben werden. Dabei plädierte von der Leyen etwa für mehr multinationale Einsatzverbände, ein zivil-militärisches Hauptquartier für Europa sowie für ein von Europa gemeinsam unterhaltenes mobiles Krankenhaus. Ferner sprach sie sich für mehr gemeinsame Rüstungsprojekte aus. Dies alles könne nun gerade wegen des absehbaren Austritts Großbritanniens aus der EU vorankommen. Denn man habe "lange Rücksicht auf Großbritannien nehmen müssen".

Für die Bundeswehr bedeutet all dies laut von der Leyen vor allem eine bessere Ausstattung. Zugleich aber müsse auch die Attraktivität gestärkt werden. Die Truppe müsse "flexibler und agiler" werden. Zudem rücke ein möglicher Einsatz im Innern stärker auf die Tagesordnung. Dieser bleibe jedoch beschränkt auf Ausnahmefälle - etwa Terroranschläge. Dazu soll es entsprechende Übungen zusammen mit der Polizei geben.

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