CDU-Politiker droht Erdogan

  13 Juli 2016    Gelesen: 599
CDU-Politiker droht Erdogan
Der türkische Präsident verbietet deutschen Politikern zurzeit den Besuch von Bundeswehrsoldaten in seinem Land. Den CDU-Politiker Christian von Stetten schreckt das nicht ab. Er will es dennoch versuchen, in den Ferien.
Seinen Sommerurlaub in der Türkei möchte Christian von Stetten nicht nur am Strand verbringen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete will den deutschen Soldaten in Incirlik im August einen kurzen Besuch abstatten. 500 Kilometer und etwa sieben Autostunden trennen seinen Urlaubsort in der Nähe der südtürkischen Küstenstadt Side und den Nato-Stützpunkt. Eine schöne Küstenstrecke, wie sein Hotelier ihm empfohlen habe.

Dass vielen Deutschen die Lust auf das Urlaubsland Türkei vergangen ist, beeindruckt von Stetten nicht. Das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden, ist ein festes Ritual des Mannes, der seit 13 Jahren für die CDU im Bundestag sitzt und stolz darauf ist, in dieser Zeit noch keine Plenarsitzung verpasst zu haben. In jedem seiner Urlaube im Ausland, das sagt er im Gespräch mit n-tv.de, versuche er deutsche Einrichtungen zu besuchen. Das habe immer problemlos geklappt. Dieses Jahr steht der Abstecher zu den Bundeswehrsoldaten auf dem Programm. Aber ob das auch so reibungslos gelingt? Vieles spricht dagegen.

Die Stimmung zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara ist derzeitig frostig. Seit der Bundestag in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern vor einigen Wochen offiziell verurteilt hat, verwehrt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan deutschen Abgeordneten den Besuch in Incirlik. Auch Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe durfte nicht zu den Soldaten. "Es ist notwendig, dass unsere Abgeordneten nach Incirlik reisen können, dass sie unsere Soldaten besuchen können", kritisierte Kanzlerin Angela Merkel zuletzt im ZDF.

Von Stetten lässt sich von den aktuellen Differenzen nicht abschrecken. Ganz im Gegenteil, sie treiben ihn sogar an. "Die türkische Regierung versteht das vielleicht nicht. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Die türkische Regierung hat die deutschen Bundestagsabgeordneten darum gebeten, ihre Zustimmung zu erteilen, Soldaten dorthin zu schicken und die Türkei zu verteidigen", sagt von Stetten. Dem sei er gern gefolgt. Deshalb müsse es nun aber auch selbstverständlich sein, dass die Abgeordneten jederzeit mit den Soldaten in Kontakt treten können.

Sind die Deutschen noch willkommen?

Zurzeit sind in Incirlik 250 deutsche Soldaten sowie Kampfjets und ein Tankflugzeug stationiert. Die Bundeswehr startet von dort zu Aufklärungs- und Tankflügen über Syrien und dem Irak im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat.

Von Stetten, der den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe in Baden-Württemberg vertritt, will Anfang August seine Besuchsanfrage bei der deutschen Botschaft in Ankara stellen. Und wenn ihm dies verweigert werden sollte? "Das wäre ein Skandal", sagt der 45-Jährige und droht. Falls man ihm den Zutritt zu den Soldaten verwehrt, werde er sich "für einen sofortigen Abzug" der Bundeswehr starkmachen. "Wir sind befreundet mit der Türkei, wir sind zusammen in der Nato und wir schützen die Türkei dort unten vor Angriffen - deshalb muss auch ein Besuch möglich sein. Es gehört zu den Voraussetzungen für ein Bundestagsmandat, dass die Soldaten willkommen sind. Wenn wir das Gefühl haben, dass die Deutschen nicht mehr willkommen sind, müssen wir sie zurückziehen."

Ganz allein ist von Stetten mit seinem Vorstoß nicht. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU und SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel schließen einen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei längst nicht mehr aus. Sollte die türkische Regierung deutsche Abgeordnete weiterhin an Besuchen in Incirlik hindern, könnte das Thema nach der Sommerpause schnell auf der Tagesordnung des Bundestags landen.

Von Stetten glaubt jedoch fest daran, dass er sich mit den Soldaten treffen darf. Er kann sich nicht vorstellen, dass die türkische Regierung ihre Blockadehaltung noch länger durchzieht, fügt jedoch gleich hinzu: "Aber Erdogan überrascht uns ja immer wieder."

Quelle: n-tv.de

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