Peer Steinbrück gibt Bundestagsmandat auf

  16 Juli 2016    Gelesen: 345
Peer Steinbrück gibt Bundestagsmandat auf
Er war Kanzlerkandidat der SPD und Finanzminister: Nun zieht sich Peer Steinbrück aus dem Bundestag zurück. Er sehe sich nicht in der Lage, im Bundestagswahlkampf der politischen Zuspitzung gerecht zu werden.
Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, Peer Steinbrück, wird sich Ende September aus dem Bundestag zurückziehen. Dies gab der Politiker selbst bekannt. Nachdem der Bundestag am 7. Juli die von ihm mit initiierte "Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung" beschlossen habe, wolle er nun aus dem Parlament ausscheiden, dem er seit 2009 angehört.

"Mit dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an und halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben", erklärte Steinbrück. Darin konstatierte der SPD-Politiker, dass er sich "nach der Bundestagswahl 2013 mit öffentlichen Äußerungen weitgehend aus tagespolitischen Themen herausgehalten" habe. "Im heraufziehenden Bundestagswahlkampf würde ich damit den Anforderungen meiner Partei an einer erforderlichen politischen Zuspitzung nicht gerecht", meinte er. Der 69-jährige gebürtige Hamburger will "der SPD weiterhin mit Rat zur Seite stehen, wann immer sie das wünscht".

Steinbrück war von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister in der Großen Koalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei der Bundestagswahl 2013 unterlag er Merkel als Kanzlerkandidat der SPD jedoch deutlich. Zuvor war der Volkswirt von 2002 bis 2005 nordrhein-westfälischer Ministerpräsident. Nach seiner Zeit als Finanzminister hatten Vortrags- und Beratertätigkeiten Steinbrücks zu teils massiver Kritik geführt.

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