Union lehnt Schwesigs Familiengeld ab

  19 Juli 2016    Gelesen: 804
Union lehnt Schwesigs Familiengeld ab
CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeld plädiert für mehr steuerliche Entlastung von Familien. SPD-Ministerin Schwesig will dagegen berufstätige Eltern fördern.
Der Vorschlag für ein neues Familiengeld von Ministerin Manuela Schwesig ist bei der Union auf strikte Ablehnung gestoßen. "Wir setzen uns für eine Anerkennung ein, die möglichst vielen Familien zugute kommt. Das ist bei Frau Schwesigs Familiengeld nicht der Fall", sagte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der Passauer Neuen Presse. "Der neue Geldsegen steht weder im Koalitionsvertrag, noch ist er gegenfinanziert", entgegnete der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Michael Fuchs (CDU).

Familienministerin Schwesig hatte am Montag das Modell eines Familiengeldes vorgestellt, das monatlich 300 Euro betragen soll. Es soll Eltern gezahlt werden, die beide zwischen 28 und 36 Stunden in der Woche berufstätig sind und sich die Betreuung des Kindes teilen. Damit soll Eltern die Vereinbarkeit von Kindern und Beruf erleichtert werden. Die SPD-Ministerin geht davon aus, dass 20 Prozent der Eltern eine solche neue Leistung nutzen dürften.

"Nur ein kleiner Teil der Familien würde dieses Arbeitszeitmodell wählen. Wir plädieren daher für eine steuerliche Entlastung der mittleren Einkommen", sagte hingegen Hasselfeldt. Außerdem sollten Familien mit Kindern beim Kauf von Wohneigentum finanziell unterstützt werden. "Dass sich die SPD bei der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus verweigert hat, kann ich nicht nachvollziehen. Auch das hätte Familien sehr geholfen."

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley bezeichnete Schwesigs Plan dagegen als "genau den richtigen Ansatz". Immer mehr Mütter und Väter wollten gleichberechtigt Familie und Beruf unter einen Hut bringen. Da helfe es am meisten, wenn beide die berufliche Belastung reduzieren könnten, sagte Barley der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Das Familiengeld solle an das Elterngeld anknüpfen, das nur für das erste Lebensjahr von Kindern gilt. Schwesig warb um Unterstützung für ihr Modell, das auch über die Zeit nach der Bundestagswahl 2017 hinaus weisen soll.


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