Große Opfer, wenig Erfolge

  17 Auqust 2016    Gelesen: 476
Große Opfer, wenig Erfolge
Saudi-Arabiens Luftangriffe in Jemen haben erneut zahlreiche zivile Opfer gefordert. Das Königreich weist jegliche Kritik von sich und betont die Wichtigkeit der Intervention. Doch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zweifelt an den Erfolgen.
Wieder einmal zeigt sich die internationale Gemeinschaft besorgt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon musste abermals seiner Sorge über die Gewalteskalation im Jemen Ausdruck verleihen. Er sei „zutiefst beunruhigt“ über die Intensivierung der Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition. Auch das amerikanische Außenministerium äußerte seinen Unmut über Luftangriffe auf humanitäre Einrichtungen wie Krankenhäuser. Washington unterstützt den saudischen Jemen-Feldzug gegen die von Iran unterstützten Houthi-Rebellen, die 2014 die Hauptstadt Sanaa erobert und im Zuge ihres Vormarsches Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi ins Exil nach Riad vertrieben hatten.

Die Luftangriffe der Koalition treffen immer wieder Zivilisten und humanitäre Einrichtungen. Der jüngste Vorfall ist das Bombardement eines Krankenhauses, das von der Organisation Ärzte ohne Grenzen unterstützt wird. Mindestens vierzehn Personen wurden dabei getötet, wie die Organisation am Montagabend mitteilte. Sie zeigte sich entrüstet über die Tatenlosigkeit der internationalen Gemeinschaft.

Der Angriff folgt einer Reihe von Vorfällen, seit Saudi-Arabien seinen Luftkrieg wieder deutlich verschärft hat. Am Wochenende wurde eine Schule getroffen, dabei wurden Kinder getötet. Zuvor war eine Lebensmittelfabrik in der Hauptstadt Sanaa getroffen worden. Lange hatten die Friedensverhandlungen in Kuweit zumindest eine Eindämmung der Gewalt mit sich gebracht. In Sanaa gab es über Monate keine Luftangriffe. Doch damit ist es nun vorbei. Der Konflikt sei wieder voll ausgebrochen, hieß es in Bans Stellungnahme. Die Militärkoalition hat eine Untersuchung der Angriffe auf das Krankenhaus und die Schule angekündigt. Doch es herrschen Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Bemühungen, solche Vorfälle zu vermeiden. Diplomaten berichten von „schwierigen Gesprächen“ über dieses Thema. Die Houthi-Rebellen behaupten, die Koalition greife absichtlich humanitäre und zivile Einrichtungen an.

Kein Raum für Kritik

Deren Sprecher, der saudische General Ahmed Assiri, bezeichnete solche Vorwürfe am Wochenende als „Lügen“. Es würden nur militärische Ziele angegriffen, aber die Houthi-Rebellen missbrauchten Zivilisten als menschliche Schutzschilde. Zumindest gestand der General indirekt ein, dass die Angriffe der Koalition zivile Opfer fordern. „Dies ist ein Krieg. Da können Fehler passieren“, sagte Assiri.

Saudische Regierungsmitarbeiter geben schon länger – wenn auch zögerlich – zu, dass der Krieg im Jemen große Opfer fordert und wenig Erfolge zeitigt. Doch es wird immer energisch auf die Notwendigkeit verwiesen, ihn zu führen. Wenn man verhindern wolle, dass eine Miliz als neuer Stellvertreter des Rivalen Iran die Politik dominiere, dann müsse man solche Opfer in Kauf nehmen.

Dass das Königreich empfindlich auf Kritik reagiert, hat auch der UN-Generalsekretär zu spüren bekommen. Ban hatte im Juni zugegeben, dass Saudi-Arabien auf „ungebührlichen Druck“ Riads von der Liste der Länder gestrichen wurde, denen die Verletzung von Kinderrechten vorgeworfen wird. Man habe ihm mit der Streichung von Millionen an Hilfsgeldern gedroht, sollte die Kriegskoalition wegen der Tötung und Verstümmelung von Hunderten von Kindern im Jemen angeprangert werden. Auch das Houthi-Lager war auf die Liste gesetzt worden, weil es an dem Großteil der Fälle von Kindersoldaten die Schuld trägt. Die UN werfen beiden Kriegsparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.


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