Staatsanwälte ermitteln gegen Zuckerberg

  05 November 2016    Gelesen: 600
Staatsanwälte ermitteln gegen Zuckerberg
Bislang sind alle Versuche gescheitert, Facebook für Mordaufrufe, Holocaustleugnung und andere Hasspropaganda in Haftung zu nehmen. Die Verantwortlichen schienen für die deutsche Justiz nicht greifbar. Nun aber wagt eine Staatsanwaltschaft doch einen Versuch.
Erstmals hat eine deutsche Staatsanwaltschaft wegen Hasskommentaren auf Facebook ein Verfahren gegen amerikanische Manager des Konzerns eingeleitet. Einem Bericht des "Spiegel" zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft München I wegen des Verdachts auf Volksverhetzung unter anderem gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und die Geschäftsführerin Sheryl Sandberg. Auch der Cheflobbyist des Konzerns Richard Allan und dessen Kollegin in Berlin, Eva-Maria Kirschsieper, gehören demnach zu den Beschuldigten.

Eine Justizsprecherin erklärte, es werde zunächst geprüft, ob die Staatsanwaltschaft München I zuständig sei und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Außerdem müsse eine Überprüfung klären, ob deutsches Strafrecht angewendet werden dürfe. Facebook beantwortete eine Anfrage zunächst nicht.

Auslöser des Verfahrens ist dem Bericht zufolge eine Strafanzeige des Würzburger Rechtsanwalts Chan-jo Jun. Dieser hatte Facebook vorgeworfen, strafbare Kommentare, die unter anderem Mordaufrufe, Holocaustleugnungen und andere Delikte enthielten, trotz Hinweisen nicht gelöscht zu haben. Betreiber von Internetseiten sind laut deutschem Recht jedoch verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen, sobald sie Kenntnis davon erhalten.

Andere Anzeigen gegen Facebook in Deutschland waren bislang erfolglos geblieben. So hatte die Hamburger Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Zuckerberg und andere Manager abgelehnt, da diese sich nicht in Deutschland aufhielten. Auch ein Verfahren gegen den Deutschland-Chef von Facebook war im Frühjahr eingestellt worden, da dieser lediglich für Anzeigen-Akquise und nicht für die Inhalte in dem Netzwerk verantwortlich sei.

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