Der Vorstoß stammte demnach vom verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, und wurde nach einer Sitzung des Fraktionsvorstandes am Montagabend bekannt. Man werde nun am Dienstag mit der CDU/CSU entsprechende Gespräche führen, erklärte Arnold gegenüber der Zeitung.
Die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr auf dem südtürkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ist für Donnerstag geplant. Sollte man sich später zu einem Abzug aus Incirlik entschließen, müsse ein Umzug innerhalb von sechs bis zehn Wochen möglich sein, mahnte Arnold. Eine Verschiebung der Abstimmung über das Mandat komme, so Arnold, nicht in Frage. Die Entwicklungen der Türkei, hin zu einer Diktatur, habe mit dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) nichts mehr zu tun, meint der SPD-Politiker.
Um die Luftwaffenbasis gibt es seit Sommer immer wieder Streit. Nach der Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei deutschen Abgeordneten ein Besuchsverbot für Incirlik erteilt. Erst als Regierungssprecher Steffen Seibert die Resolution als „rechtlich nicht bindend“ bezeichnete, ermöglichte die Türkei Anfang Oktober eine Visite der Bundestagsvertreter.
Incirlik-Mandat: SPD stellt zusätzliche Bedingungen
08 November 2016
Gelesen: 583
Gemeinsam mit dem neuen Mandat für den Bundeswehreinsatz im türkischen Incirlik fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine Zusatzerklärung, in der alternative Standorte, notwendige Baumaßnahmen und Besuchsrechte für Bundestagsabgeordnete als Voraussetzung verankert werden, wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet.
