Trump fordert Entzug der Staatsbürgerschaft für Verbrennen der US-Flagge

  30 November 2016    Gelesen: 731
Trump fordert Entzug der Staatsbürgerschaft für Verbrennen der US-Flagge
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat vorgeschlagen, Bürger für das Verbrennen der Nationalflagge zu bestrafen.
„Man darf niemandem erlauben, die US-Fahne zu verbrennen. Sollte jemand das tun, muss er mit Konsequenzen rechnen. Das könnte vielleicht ein Entzug der Staatsbürgerschaft oder auch ein Jahr Haft sein“, schrieb der künftige Chef des Weißen Hauses auf Twitter.

In den USA wird das Verbrennen der US-Flagge nicht unter Strafe gestellt, da dies der 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten verbietet. Ein Bürger kann jedoch zur Verantwortung gezogen werden, wenn er die Flagge eines anderen Staates verbrennt. In diesem Fall muss er per Gerichtsurteil eine Strafe zahlen.

Das Oberste Gericht hatte im Jahr 1990 geurteilt, dass dieser Akt als Ausdruck legitimen Protestes vom Grundsatz der freien Meinungsäußerung geschützt ist. Wer das ändern will, muss die US-Verfassung ändern. Ein entsprechender Verfassungszusatz scheiterte aber bisher im Kongress. Trotzdem fordern die Republikaner, die obligatorische Verantwortung für eine solche Entweihung des Staatssymbols wieder einzuführen.

Quelle : sputnik.de

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