Feuerpause für Ost-Ukraine vereinbart

  23 Dezember 2016    Gelesen: 823
Feuerpause für Ost-Ukraine vereinbart
In der Ost-Ukraine sollen über Weihnachten die Waffen schweigen. Die Kontaktgruppe einigt sich auf eine Kampfpause. Außenminister Steinmeier ist deshalb zwar erleichtert. Gleichzeitig nimmt die Gewalt in der Region wieder zu.
Die Ukraine-Kontaktgruppe hat sich auf eine Kampfpause im Osten des Landes rund um das Weihnachtsfest geeinigt. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, vereinbarten Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Vortag in Minsk, die Kampfhandlungen ab Samstag vollständig einzustellen. Das sei eine "gute Nachricht", erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Die Einigung sei außerdem angesichts der jüngst eskalierten Kämpfe im Gebiet um Debalzewe und der angespannten humanitären Lage im Winter ein "wichtiges Zeichen", fuhr Steinmeier fort. Nun müssten die Konfliktparteien bei der Entflechtung von Truppen und beim Abzug schwerer Waffen Fortschritte machen, außerdem müsse die OSZE einen ungehinderten Zugang zum gesamten Konfliktgebiet erhalten. Die Kontaktgruppe verhandelt in Arbeitsgruppen mit den prorussischen Rebellen über ein Ende des seit Frühjahr 2014 andauernden Konflikts.

Die OSZE beklagte unterdessen einen Anstieg der Gewalt im Osten der Ukraine in den vergangenen Tagen. Alexander Hug von der OSZE-Beobachtermission erklärte, die ukrainische Armee habe seit Sonntag zehn Soldaten bei Kämpfen gegen die prorussischen Rebellen verloren. Verglichen mit der Woche zuvor sei die Zahl der Brüche der eigentlich geltenden Waffenruhe in den vergangenen Tagen "um 75 Prozent gestiegen". Auch die Zahl der verbotenen schweren Waffen sei wieder stark angestiegen. Die Rebellen machen nur selten Angaben zu Verlusten auf ihrer Seite. In der Region kämpft das ukrainische Militär gegen prorussische Separatisten.

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