Finnland testet Grundeinkommen an Arbeitslosen

  28 Dezember 2016    Gelesen: 535
Finnland testet Grundeinkommen an Arbeitslosen
Finnland will herausfinden, ob ein Grundeinkommen das soziale System des Landes vereinfachen und mehr Menschen in Jobs bringen kann. 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose sollen es ab Januar bekommen.
Das Geld muss nicht versteuert werden, und man kann ohne finanzielle Nachteile etwas dazuverdienen. Mit dem Test auf nationaler Ebene ist Finnland weltweit das erste Land, das ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlt. 2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose bekommen ab Januar bedingungslos 560 Euro im Monat - anstelle von Arbeitslosengeld.

Die Probanden erführen erst kurz vor Silvester, dass sie Teil des Tests sind, sagt Marjukka Turunen vom finnischen Sozialversicherungsinstitut Kela, das das Experiment betreut. Ablehnen können sie nicht. Sie wurden unter allen Personen zwischen 25 und 58 Jahren, die im November 2016 Arbeitslosengeld oder -unterstützung bekommen haben, ausgelost.

In Finnland wird das Grundeinkommen seit längerem diskutiert. Es gilt im Vergleich zu Grundeinkommensplänen in der Schweiz als neoliberales Modell: Diskutiert wurde in Finnland ein Betrag von 800 Euro, im Gegenzug könnten alle bisherigen Sozialleistungen wegfallen.

Die rechtsliberale Regierung will damit zwei Ziele erreichen: Erstens soll der Anreiz steigen, gerade schlecht bezahlte Jobs anzunehmen - der Niedriglohnsektor soll so ausgebaut werden. Zweitens soll die staatliche Sozialverwaltung verschlankt werden.

Finnlands Regierung stellt es positiver dar. Sie hofft, dass die Menschen durch das Experiment zum Arbeiten motiviert werden. Viele Empfänger von Sozialleistungen nähmen keine kleinen Jobs an, weil sie dann nach Abzug der Steuern vielleicht schlechter dastehen, sagte Turunen. Das Grundeinkommen müsse nicht versteuert werden, auch wenn man 4000 Euro im Monat dazu verdiene. "Wir denken, das könnte in großer Anreiz sein, wenigstens einen Halbtagsjob anzunehmen", sagt die Projektleiterin.

Außerdem solle mit dem Grundeinkommen Bürokratie abgebaut werden. Wer jetzt arbeitslos ist, müsse ständig Formulare ausfüllen und Anträge stellen. Das sei bei dem Grundeinkommen nicht notwendig.

Das Experiment ist zunächst auf zwei Jahre begrenzt. Nach dem Willen von Kela soll es nach einem Jahr auf noch mehr Personen ausgeweitet werden. Die Gelder dafür sind noch nicht von der Regierung gebilligt.

Quelle : spiegel.de

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