Hollande und Rajoy wollen ein vereintes Europa «ohne Mauern»

  21 Februar 2017    Gelesen: 589
Hollande und Rajoy wollen ein vereintes Europa «ohne Mauern»
Einen Monat vor dem 60. Jahrestag der Römischen Verträge beraten Europas Regierungschefs darüber, wie es mit der Staatengemeinschaft weitergehen soll. Frankreich und Spanien betonen nach einem Gipfel in Málaga: mehr Integration und keine nationalistischen.
Málaga (dpa) - Frankreichs Präsident François Hollande und Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy haben nach einem Treffen in Málaga ihre gemeinsame Unterstützung für die europäische Integration bekräftigt. Gleichzeitig wandten sie sich am Montag gegen nationalistische Alleingänge innerhalb und außerhalb der EU. «Wenn es Europa nicht gäbe, was würden wir tun? Mauern bauen, wie es andere Länder in anderen Kontinenten tun?», fragte Hollande mit Blick auf die umstrittenen Pläne von US-Präsident Donald Trump, sein Land gegen Mexiko abzuschotten.

«Das ist nicht das Modell, das wir uns wünschen, weil es kein gutes Modell ist, weder in moralischer noch in politischer Hinsicht», erklärte Hollande, der Trumps Politik bereits in den vergangenen Wochen kritisiert hatte. Rajoy hatte sich hingegen - sehr zum Ärger der spanischen Opposition - bisher mit Kritik stark zurückgehalten und sagte auch am Montag nichts zu dem Thema.

Hollande war zusammen mit mehreren Ministern und Staatssekretären zu dem bilateralen Gipfel in die südspanische Stadt gereist. Das Treffen war eine Vorbereitung auf den EU-Gipfel am 25. März. Die Staatengemeinschaft begeht im nächsten Monat den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Rajoy erklärte, Europa sei heute ein Ort des Friedens, der Freiheit, der Demokratie und der Menschenrechte. «Es ist ein Ort, zu dem alle gerne hinkommen möchten und von dem niemand weg will.»

Der 60. Geburtstag komme genau zum richtigen Zeitpunkt, sagte Hollande. «Was wollen wir gemeinsam tun? Was sind unsere Ziele?», fragte er und nannte drei Prioritäten für die EU: Verteidigung, Sicherheit und Wohlstand. «Aber im Europa der 27 wird es notwendig sein, dass die Länder, die weiter und schneller voranschreiten wollen (...), das tun können.» Auch Deutschland habe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich gemacht, dazu bereit zu sein.

Als weitere Vorbereitung lud Hollande Merkel sowie Rajoy und den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni zu einem gemeinsamen Gipfel in Versailles ein. Das Treffen soll am 6. März stattfinden. Hollande betonte, die vier Länder wollten dabei aber keineswegs alleine die Zukunft Europas definieren.

Den Populismus in Teilen Europas und der Welt sehen beide Politiker dabei als große Gefahr. In Frankreich wird Ende April ein neuer Präsident gewählt, bei der auch die Rechtspopulistin Marine Le Pen antritt. «Was die nationalistischen Bewegungen wollen, (...) ist der Ausstieg aus Europa, die Abschottung», warnte der scheidende Regierungschef.

Neben der Unterzeichnung mehrerer bilateraler Abkommen besuchten die beiden Regierungschefs am Nachmittag auch das Centre Pompidou Málaga, die erste Auslandsniederlassung der Pariser Museumsikone, die 2015 eröffnet wurde. Das weltberühmte Original in Paris feiert 2017 seinen 40. Geburtstag.

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