Trump erhöht Militäretat – Russland hat Wettrüsten zu erwarten

  28 Februar 2017    Gelesen: 457
Trump erhöht Militäretat – Russland hat Wettrüsten zu erwarten
Obwohl US-Präsident Donald Trump von einer Verbesserung der Beziehungen zu Russland spricht, verlangt er vom Senat zusätzliche 54 Milliarden Dollar für Verteidigungszwecke, schreibt die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Dienstag.
Laut Medienberichten wird Trump dieses Thema bei seiner Rede vor den beiden Kammern des Kongresses der USA am 28. Februar aufwerfen.

Die Summe in Höhe von 54 Milliarden Dollar bestätigte der amerikanische Staatschef am Montag bei seinem Treffen mit den Gouverneuren mehrerer Bundesstaaten. Zu den Zielen sagte Trump, es gehe um die „Umstrukturierung der Streitkräfte der USA in einem Augenblick, wo das wirklich notwendig ist“. Mitarbeiter seines Apparats fügten hinzu, dass zugleich die nichtmilitärischen Ausgaben, darunter die Unterstützung für andere Länder, um 54 Milliarden Dollar reduziert werden würden.
Auf den ersten Blick scheint die Idee des US-Präsidenten, den Militäretat um solch eine beträchtliche Summe zu vergrößern, sich aber gleichzeitig mit Russland „auszusöhnen“, kaum logisch zu sein. Der Abgeordnete der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Konstantin Satulin, sagte jedoch: „Vieles könnte nach der Machtübernahme durch Donald Trump merkwürdig erscheinen. Aber man sollte nicht vergessen: Diese ‚Merkwürdigkeiten‘ werden größtenteils durch oppositionelle Medien so dargestellt. Um zu verstehen, wie groß der Ausbau des Militäretats sein könnte, muss man diese 54 Milliarden Dollar mit dem gesamten Haushalt des Pentagons vergleichen, und dann wird ersichtlich, dass es sich nicht um eine Verdopplung handelt, sondern ‚nur‘ um eine gewisse Vergrößerung, auch wenn diese Summe nicht gerade klein ist.“

„Man sollte auch nicht vergessen, dass Trump Republikaner und damit ein Konservativer ist, der die Verteidigungsstärke seines Landes ausbauen will“, so Satulin weiter. „In diesem Sinne ist sein Wahlversprechen zur Vergrößerung der Verteidigungsausgaben durchaus logisch. Wie er selbst öfter erklärte, hat er jetzt vor, seine Wahlversprechen zu halten, und tut dies im Unterschied zu vielen seinen Vorgängern tatsächlich. So versprach er, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen, und hat nun die entsprechende Anweisung erteilt. Er versprach, Vertretern einiger islamischer Länder die Einreise in die USA zu verbieten, und hat es auch getan. Er versprach eine Vergrößerung des Militäretats – und hat es getan.“
Zu den möglichen Folgen dieser Entscheidung Trumps für Russland sagte der Abgeordnete: „Die militärische Rivalität hat niemand abgeschafft. Und selbst wenn es nicht um eine unmittelbare Gefahr für Russland geht, so haben wir doch einen potenziellen Grund für Sorgen. Falls die USA ihre Verteidigungsfähigkeit verstärken, müssen wir dasselbe tun, egal ob uns Trump gefällt oder nicht. Vertreter unserer Rüstungsindustrie müssen die Situation in den USA aufmerksam verfolgen und für unser Land dasselbe tun.“

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