Als der amerikanische Außenminister in der vergangenen Woche erstmals China besuchte, bemühte er sich darum, seinen Gastgebern zu versichern, dass man die selbe Sprache spreche. Rex Tillerson zitierte mehrmals Xi Jinpings Wortschöpfung von einem „neuen Modell der Beziehungen zwischen den großen Mächten“ und versicherte, die USA würden keinen Konflikt suchen. Die Rede war von „stillem Respekt“ und „Win-Win-Situationen“.
Gleichzeitig lässt sich nur mit sehr großer Mühe übersehen, dass die neue US-Regierung ihre vermeintlichen Interessen in Asien noch weniger diplomatisch, das heißt, noch stärker militärisch durchsetzen wird. Gerade bevor er die Volksrepublik China erreichte, machte Rex Tillerson einen Stop auf der koreanischen Halbinsel. Dort hatte er kurzerhand die bisherige Korea-Politik der USA für gescheitert erklärt. Die „Politik der strategischen Geduld“ habe nun ein Ende.
Die USA haben erneut alle diplomatischen Beziehungen mit Nord-Korea auf Eis gelegt. Die Zeit der Worte ist vorbei, heißt das augenscheinlich. Bei der kommunistischen Regierung in Pjöngjang scheint man sich ohnehin nicht viele Illusionen über die Verhandlungsbereitschaft der amerikanischen Regierung zu machen. Das Land scheint, Medienberichten zufolge, konsequent ein Waffenprogramm voranzutreiben, dass jeden potentiellen Angreifer abschrecken soll.
China hatte zuvor erfolglos versucht, die sich entwickelnden Spannungen in der Region zu einzudämmen. Als De-facto-Schutzmacht des kleinen und ungeliebten Nachbarn schlug China vor, dass Nordkorea sämtliche Atom- und Raketenprogramme einfrieren könnte, wenn die USA und Süd-Korea keine großen militärischen Manöver in der Region durchführen. Die Vereinigten Staaten und Süd-Korea lehnten die diplomatische Initiative schneller ab, als es vermutlich dauerte, sie vorzubereiten.
Aus der Perspektive der im Westen häufig als vollkommen irrational dargestellten Führung in Nord-Korea dürfte der chinesische Vorschlag eine Stimme der Vernunft darstellen. Anfang des Jahres 2015 hatte Nord-Korea einen fast gleichlautenden Vorschlag unterbreitet. Anlässlich einer jährlich stattfindenden gemeinsamen Militärübung von Süd-Korea und den US-Streitkräften, hatte Pjöngjang angeboten, ein vorübergehendes Moratorium für Atomtests zu verhängen, wenn die Gegenseite auf weitere Manöver in der Nähe nordkoreanischer Grenzen verzichtet.
Auch mit seinen asiatischen Verbündeten spielt Donald Trump unterdessen sein Spiel der „größeren Beteiligung an den Lasten“. Gemeint sind die Kosten für allerlei weltweite militärische Aktivitäten der USA. In einem Interview mit der New York Times hatte Donald Trump unlängst gedroht, die amerikanischen Truppen aus dem Pazifik zurückzuziehen, wenn Süd-Korea und Japan nicht mehr Geld in die Rüstung stecken würden.
Bei den Verbündeten wie Japan, Süd-Korea und Taiwan hat man den Ruf gehört. In der gesamten Region ist Aufrüstung angesagt. Vor wenigen Tagen verkündete die Trump-Regierung, dass sie daran arbeitet, umfangreiche Waffenlieferungen an Taiwan bereitzustellen. Dabei geht es um moderne Raketensysteme und Anti-Schiffs-Raketen, damit das abgespaltene Inselreich sich „gegen China verteidigen“ könne.
Der Umfang der Waffenlieferungen werde voraussichtlich deutlich größer ausfallen, als die bisher von der Obama-Regierung geplanten Rüstungshilfen. Es gebe den „politischen Wunsch“ erhebliche Waffenverkäufe an Taiwan zu beginnen, „deutlich umfangreicher und viel wichtiger als die, die von den Obama-Leuten abgelehnt wurden“, hieß es am Vorabend der Tillerson-Reise nach Asien.
Erst im Dezember hatte US-Präsident Barack Obama ein entsprechendes Abkommen mit Taiwan auf Eis gelegt. Der Waffendeal hätte einen Umfang von etwa einer Milliarde US-Dollar erreicht. Ned Price, einer der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates unter Obama, meinte, dass die vorherige Regierung den „relativ bescheidenen" Waffenhandel mit Taiwan in die Warteschleife verlegt habe, um der neuen Regierung die Entscheidung zu überlassen. Nun heißt es, dass die neue Abmachung die Marke von einer Milliarde Dollar überschreiten wird.
Vor wenigen Tagen schickte Japan den größten militärischen Flottenverband in das Südchinesische Meer, der seit dem Zweiten Weltkrieg die japanischen Küsten verlassen hat. Zu dem Flottenverband gehört der erst vor zwei Jahren in Auftrag gegebene Hubschrauber-Träger Izumo. Das speziell für Landungsoperationen gebaute Schiff werde gemeinsam mit der US-Marine im Südchinesischen Meer trainieren, hieß es in Japan.
Der Inselstaat hat im vergangenen Jahr 2016 die höchsten Militärausgaben in der Geschichte des Landes erreicht. Das Land steckt Milliarden an Dollar in neue U-Boote, Schiffe und Stealth-Bomber. Laut Haushaltsplan bekommt das Verteidigungsministerium aktuell etwa 44 Milliarden US-Dollar, was etwa einem Prozent BIP entspricht. Damit sollen unter anderem sechs neue U-Boote angeschafft werden, die laut Budget-Plan auch in der Lage sind, „kleinere Inseln anzugreifen“.
Auch die südkoreanische Regierung hat ihren Verteidigungshaushalt für das laufende Jahr 2017 deutlich auf gut 36,49 Milliarden Dollar erhöht. Auch hier handelt es sich um ein Rekord-Budget, das zum ersten Mal in der Geschichte des Landes erreicht wurde. Gegenüber dem Vorjahr handelt es sich zwar nur um eine Erhöhung von vier Prozent. Auch die 2016er Militärausgaben stellten jedoch bereits einen Rekord dar.
Laut den Militäranalysten von IHS Jane's Defense gaben die wichtigsten Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres zwischen den Jahren 2011 und 2015 etwa 166 Milliarden Dollar für die Rüstung aus. Für den kommenden Zeitraum von 2016 bis 2020 wird erwartet, dass sich diese Summe auf 250 Milliarden erhöht, wobei die Prioritäten auf Luftkampf- und Marine-Fahrzeugen liegen.
„Ein wichtiger Trend unter den APAC-Staaten ist die Verschiebung von einem traditionellen militärischen Fokus hin zur territorialen Verteidigung von Machtprojektion“, heißt es bei Craig Caffrey, dem Chefanalytiker von IHS Jane. „Das ist neu für die Region und dürfte den militärisch-militärischen Kontakt zwischen den Staaten erhöhen.“
Diese technische Sprache zeigt an, was eigentlich alle Experten für Außen- und Sicherheitspolitik für die Region befürchten: Die Wahrscheinlichkeit militärische Konflikte in den den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen.
Quelle: rt deutsch
Tags:
