Geht es kühler?
Was hat Merkel überhaupt bewogen, nach Sotschi zu fliegen? Zwei Jahre lang war die Kanzlerin nicht mehr zu Besuch in Russland, zuletzt reiste sie im Mai 2015 nach Moskau, um anlässlich der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestages des Kriegsendes einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niederzulegen. Die lange Reiseabstinenz darf man auch als demonstrative Geste Merkels gegenüber einem Machtmenschen verstehen, der in der Ukraine mit Militärgewalt Grenzen verschob.
Ein Treffen sei nur sinnvoll, wenn greifbare Erfolge zu erwarten seien, hieß es lange im Kanzleramt. Nun aber ließ sich Merkel nicht nur auf eine Reise mit ungewissem Ausgang ein. Sie flog auf Wunsch Putins auch nach Sotschi ans Schwarze Meer, einen Ort, mit dem sie nicht unbedingt gute Erinnerungen verbindet. Bei ihrem Besuch dort im Januar 2007 ließ Putin seinen Labrador um Merkels Beine schleichen, obwohl er wusste, dass sie Angst vor Hunden hat. Die Szene wurde zum Symbol für das schlechte Verhältnis der beiden.
Dass Merkel sich jetzt ohne Aussicht auf Zugeständnisse auf den Weg machte, ist vor allem der Erkenntnis geschuldet, dass es mit Putin zwar oft schwer ist - ohne ihn aber gar nichts vorangeht. "Internationale Politik bedeutet, immer wieder das Gespräch zu suchen", sagte Merkel.
Verhärtete Fronten
Im Juli ist die Kanzlerin Gastgeberin des G20-Gipfels in Hamburg, auf dem eine Abschlusserklärung nur einstimmig verabschiedet werden kann. Von Sotschi nahm Merkel nun zumindest das Versprechen mit, dass Putin sich konstruktiv verhalten wolle. "Russland ist bereit, die G20-Präsidentschaft zu unterstützen", erklärte er. Er wolle, dass der Gipfel ein Erfolg werde.
Deutlich kontroverser wurde es beim Thema Ukraine. Zuletzt gab es keine Hinweise, dass sich die Lage in dem Land entspannen könnte. Im Gegenteil: Erst vor Kurzem schrieben deutsche Diplomaten in einem geheimen Drahtbericht an den Nato-Russland-Rat, es gebe "diametrale Auffassungen" und keine Bewegung. "Dialog hierzu aus russischer Sicht sinnlos", lautete das knappe, ernüchternde Fazit. Merkel formulierte es in Sotschi so: "Wir erreichen Fortschritte nur in kleinen Schritten."
Putin bekannte sich zwar zum Normandie-Format aus Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine, innerhalb dessen die Krise gelöst werden soll. Aber er machte klar, dass er in der Regierung in Kiew den Hauptschuldigen für die fehlenden Fortschritte in der Bewältigung der Krise sieht. Merkel erwiderte: "Wir sind unterschiedlicher Meinung, was die Ursache des Konfliktes ist."
Die Ukraine-Krise ist auch deshalb so kompliziert geworden, weil die USA als Machtfaktor in der Region bislang ausfallen. Barack Obama hatte die diplomatischen Bemühungen Merkels und der Europäer unterstützt und Sanktionen gegen Russland mit durchgesetzt. Deutschland konnte so wenigstens verhindern, dass sich die Falken in Washington durchsetzen, die USA Waffen in die Ukraine liefern und so den Konflikt noch weiter anheizen.
Das Nichtverhältnis Putin-Trump
Kurz nach der Wahl Donald Trumps gab es auch in Berlin die Befürchtung, der neue Präsident würde sich über die Köpfe der Europäer hinweg mit Putin einigen und die Welt in Einflusssphären aufteilen. Im Wahlkampf hatte sich Trump schließlich sehr freundlich über Putin geäußert.
Dann aber stürzte Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn über zweifelhafte Russland-Verbindungen, und der neue Präsident musste sich gegen den Vorwurf wehren, es mit der freundlichen Unterstützung des russischen Geheimdienstes ins Weiße Haus geschafft zu haben. Seither hat sich der Ton spürbar abgekühlt, auch wenn die beiden in regelmäßigem Kontakt stehen. Unmittelbar nach dem Treffen von Merkel und Putin wollte dieser mit seinem Kollegen in Washington telefonieren.
Merkel sähe es gerne, wenn Trump und Putin ein vernünftiges Arbeitsverhältnis etablieren würden. Ohne die beiden geht weder in Syrien noch in der Ukraine etwas voran, aber bisher haben sich die beiden Präsidenten noch nicht einmal getroffen. Selbst der chinesische Präsident Xi Jinping war schon in Trumps Residenz in Florida zu Gast, und das, obwohl sich Trump noch im Wahlkampf bitter über das Land beklagt hatte.
Bislang ist geplant, dass Trump und Putin sich das erste Mal im Juli beim G20-Gipfel in Hamburg sehen. Merkel wäre es lieb, wenn es schon vorher einen Termin gäbe. Zum einen, weil sonst der Gipfel, bei dem eigentlich Merkel glänzen will, ganz von dem Treffen der beiden Männer bestimmt würde. Zum anderen, weil sich die Kanzlerin ein Ende der machtpolitischen Ungewissheit wünscht.
"Nie mischen wir uns ein"
Denn das würde vielleicht auch in Syrien helfen. Putin hält dem Westen seit Monaten vor, mit seiner Politik nicht Rebellen, sondern Terroristen zu unterstützen. In Gesprächen hat Putin der Kanzlerin immer wieder erklärt, dass der Westen zwar Machthaber Assad stürzen wolle, aber keine echte Alternative aufbieten könne.
Merkel wollte sich bei Putin für sogenannte Sicherheitszonen für die Zivilbevölkerung einsetzen. "Das Konzept könnte man weiter bearbeiten", sagte sie in der gemeinsamen Pressekonferenz. Putin seinerseits ging auf die Idee mit keiner Silbe ein.
Der Ertrag der Reise ans Schwarze Meer war also eher ernüchternd. Das gilt nicht nur für die großen internationalen Krisen, sondern auch für das Thema Menschenrechte. Merkel sprach nach eigenen Worten auch die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien an. Dass Putin sich von Mahnungen aus Deutschland beeindrucken lässt, ist erfahrungsgemäß nicht zu erwarten.
Und dann sind da ja noch die Sorge, Russland könne versucht sein, sich in den Bundestagswahlkampf einzumischen. Als Putin gefragt wurde, ob sich Merkel sicher sein könne, dass Russland die Wahl in Deutschland nicht beeinflussen werde, wies der russische Präsident die enthaltene Unterstellung entrüstet zurück. "Nie mischen wir uns in den politischen Prozess anderer Länder ein", sagte er.
Merkel war sich da nicht so sicher. Sie sei zwar kein ängstlicher Mensch, erklärte sie, fügte aber an: "In der russischen Militärdoktrin spielt die hybride Kriegsführung eine Rolle."
Quelle : spiegel.de
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