Wie Sie vielleicht wissen, eröffnete die OSZE ihre Feldmissionen sowohl in Aserbaidschan als auch in Armenien fast gleichzeitig zu Beginn des Jahres 2000. Da die Angelegenheiten des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts bereits von der OSZE-Minsk-Gruppe behandelt wurden, wurde ein Verständnis dafür erzielt, dass sich die OSZE-Büros in Baku und Eriwan nicht mit diesen Angelegenheiten beschäftigen werden.
Diese mündliche Vereinbarung wurde in Zweifel gezogen, als plötzlich das OSZE-Büro in Eriwan begann, sich mit Minenräumaktionen auseinanderzusetzen. Übrigens bestätigte die armenische Delegation dies bei der OSZE-Sitzung, dass das ehemalige Eriwanbüro nicht an diese Vereinbarung gebunden sei. Aserbaidschan befragt diese Tätigkeiten, insbesondere im Hinblick auf ihren Tätigkeitsbereich in Bezug auf geografische Grenzen. Wir haben uns absichtlich für die Notwendigkeit eines solchen Projekts in Armenien interessiert, das während des armenisch-aserbaidschanischen Krieges kein Theater militärischer Aktionen war. Wir haben unsere Besorgnis konsequent zum Ausdruck gebracht, dass das Minenräumungsprojekt seitens des Büros das Potenzial und die Fähigkeiten der armenischen Strukturen stärken wird, die leicht in Aserbaidschan in den besetzten Gebieten eingesetzt werden können.
Die Informationen aus der armenischen Presse sowie aus dem Büro in Eriwan bestätigten, dass die Aktivität des Büros, die mit der Minenräumung verbunden ist, direkt mit dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zusammenhängt und dass der geografische Umfang der Tätigkeiten der Unterstützungsempfänger des Büros sich über besetzten Gebieten Aserbaidschans ertsreckt. So nutzten die armenischen Behörden die Mehrdeutigkeit des Mandats der OSZE-Mission in Eriwan. Die einzige Möglichkeit, die Situation zu beseitigen und das Mandat des Büros zu verlängern, bestand darin, die Mehrdeutigkeit zu beseitigen und mehr Klarheit in das Mandat zu bringen.
Nach mehreren Beratungsrunden unterstützte die aserbaidschanische Seite grundsätzlich die Klarstellungen zum Mandat des österreichischen Vorsitzes im Entscheidungsentwurf. Und wir danken dem österreichischen Vorsitz für seine Bemühungen, die Probleme Aserbaidschans zu lösen
Wenn diese Bedingungen angenommen worden wären, hätte diese Entscheidung bekräftigt, dass die Tätigkeiten des OSZE-Büros in Eriwan ausschließlich auf das Gebiet der Republik Armenien beschränkt ist und in keiner Weise irgendwelche Fragen im Zusammenhang mit dem von der Minsk-Konferenz und ihrem Beilegungsprozess behandelten Konflikt beinhalten können. Die Bereitschaft zur Unterstützung der vom Vorsitz vorgeschlagenen Entscheidung war ein Zeichen des Entgegenkommens von Aserbaidschan, angesichts der Tatsache, dass seine Territorien immer noch unter armenischer Besatzung ist.
Allerdings zeigte die Haltung der Delegation von Armenien eindeutig, dass es nicht wirklich daran interessiert war, eine Lösung für die Frage zu finden und sich weigerte, den Kompromissvorschlag des Vorsitzes zu unterstützen.
Wir bedauern, dass das Büro geschlossen wurde, aber dies war ein Ergebnis eines bewussten Versuches von Armenien, jedes Mittel zu benutzen, um den Status quo aufrechtzuerhalten und die Besetzung der aserbaidschanischen Territorien zu festigen.
Die Situation um das Büro in Eriwan hat auf der OSZE-Plattform erneut gezeigt, dass Aserbaidschan von einer konstruktiven, aber prinzipiellen Position ausgeht und dementsprechend seine legitimen Interessen schützt und entschlossen gegen jeden Versuch, seine Souveränität und territoriale Integrität zu verletzen, auftreten wird.
Übersetzt von Adil
Azvision.az
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