FDP will regieren - aber nicht um jeden Preis

  15 Mai 2017    Gelesen: 565
FDP will regieren - aber nicht um jeden Preis
Mit 12,6 Prozent erzielt die FDP in Nordrhein-Westfalen ein sehr gutes Ergebnis. Parteichef Lindner wartet nun auf ein Koalitionsangebot von der CDU. Zu allem bereit sei seine Partei jedoch nicht, sagt er am Tag nach der Wahl.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schließt die Beteiligung seiner Partei an einer CDU-geführten Regierung in Nordrhein-Westfalen nicht aus. "Selbstverständlich" seien die Liberalen bereit, im Düsseldorfer Landtag in die Verantwortung zu gehen, sagte Lindner. Für die Bundespolitik gäbe es "keinen besseren Rückenwind" als solch eine Richtungsänderung, sagte Lindner, der auch Vorsitzender der FDP in Nordrhein-Westfalen ist.

Lindner schloss jedoch auch nicht aus, dass die FDP in Düsseldorf künftig die Oppositionsbank drückt. Dies wäre dann der Fall, wenn es nicht möglich sei, einen echten politischen Richtungswechsel zu erreichen, sagte er.

Lindner hatte bereits vor der Wahl in NRW angekündigt, für die FDP in den Bundestag zu ziehen, falls die Liberalen am 24. September über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Er werde gleichwohl die Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf leiten, sagte Lindner, betonte aber, dass ihn noch kein entsprechender Anruf der CDU erreicht habe.

Lindner kommentierte auch das schlechte Abschneiden der SPD in Nordrhein-Westfalen: "Woher soll die Sozialdemokratie jetzt noch zusätzliche Motivation gewinnen?", fragte Lindner mit Blick auf die Bundestagswahl. Seine Erwartung sei, "dass die CDU jetzt jeden Ehrgeiz und jede Motivation für die nächste Legislaturperiode fahren lässt", weil sie von der SPD nichts befürchten müsse. Dies wiederum sei aber für die FDP Gelegenheit, die Rolle des "Tempomachers", die sie im NRW-Wahlkampf gespielt habe, auch im Bund auszufüllen.

Tags:


Newsticker