Gabriel und Schröder speisen mit Putin

  04 Juni 2017    Gelesen: 812
Gabriel und Schröder speisen mit Putin
Altkanzler Schröder ist sein Freund, und Außenminister Gabriel spricht mit ihm über Ukraine-Krise und Klimaschutz: Russlands Präsident Putin lädt die beiden SPD-Politiker zum gemeinsamen Essen. Im Ukraine-Konflikt hofft Gabriel nun auf Bewegung.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am späten Freitagabend Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und Altkanzler Gerhard Schröder zu einem Abendessen in seiner Residenz bei St. Petersburg an der Ostsee empfangen. Zuvor hatte er dort ein 45-minütiges Gespräch unter vier Augen mit Gabriel geführt, in dem es um die Ukraine-Krise und auch um den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ging. Das als privat deklarierte Essen mitten in der Nacht dauerte etwa zwei Stunden. Gabriel soll die Residenz erst gegen 1.30 Uhr wieder verlassen haben. Auch ausgewählte Vertreter der deutschen Wirtschaft waren eingeladen.

Altkanzler Schröder hat während seiner Regierungszeit von 1998 bis 2005 eng mit Putin zusammengearbeitet und ist bis heute gut mit ihm befreundet. Er ist Aufsichtsratschef beim Gaspipeline-Konsortium Nord Stream und Verwaltungsratschef für die Ergänzungs-Trasse Nord Stream 2, bei der Russlands mächtiger Gas-Monopolist Gazprom formal einziger Anteilseigner ist.

Anlass für Gabriels zweiten Russland-Besuch seit Beginn seiner Amtszeit Ende Januar ist das Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, das Putin traditionell zu Treffen mit hochrangigen Gästen aus dem Ausland nutzt.

Gabriel hofft auf Spitzengespräch zur Ukraine

Nach dem Vier-Augen-Gespräch mit Putin hofft Gabriel auf Bewegung im festgefahrenen Ukraine-Konflikt. Der Bundesaußenminister stellte neue Vermittlungsgespräche auf höchster Ebene in Aussicht. "Wir haben schon die Hoffnung, dass es jetzt im Normandie-Format bis hin zur Ebene der Staats- und Regierungschefs auch weitergeht", sagte er.

Im sogenannten Normandie-Format versuchen Deutschland und Frankreich seit drei Jahren zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln - bisher allerdings nur mit geringem Erfolg. Die Kämpfe zwischen pro-russischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ost-Ukraine halten an. Ziel der Vermittlungsversuche ist es zunächst, einen echten Waffenstillstand zu erzielen.

Zum Thema Klimaschutz und der Frage, welche Position Putin einnimmt, sagte Gabriel: "Ich bin der festen Überzeugung, dass solche Abkommen zwischen der Umweltseite Russlands und dem deutschen Umweltministerium garantiert auch die Akzeptanz des russischen Präsidenten haben." Gabriel verwies darauf, dass in den vergangen Tagen das Bundesumweltministerium mit Russland eine stärkere Kooperation beim Klimaschutz vereinbart habe.

Zum Abschluss seines Besuchs traf sich Gabriel mit Menschenrechtsanwälten und Vertretern von Menschenrechtsorganisationen. Einzelheiten zu dem Gespräch wurden zunächst nicht bekanntgegeben. Solche Treffen sind bei Besuchen deutscher Regierungsvertreter in Russland üblich.

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