Trump hatte mit der Entlassung Comeys am 9. Mai einen politischen Skandal ausgelöst. Comey leitete zu diesem Zeitpunkt FBI-Ermittlungen um herauszufinden, ob Russland in den Präsidentenwahlkampf 2016 eingriffen habe. Dabei ging es auch um Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern der Regierung in Moskau. Die Affäre kostete Flynn den Job. Er musste nach kurzer Zeit im Amt gehen, weil er Vizepräsident Mike Pence über Kontakte zum russischen Botschafter in Washington im Unklaren ließ.
Manche Rechtsexperten sind der Ansicht, dass Comeys Aussage dazu genutzt werden könnte, Trump eine Behinderung der Justiz nachzuweisen. Das ist in den USA eine Straftat. Comey selbst sagte, es sei nicht seine Aufgabe, dies zu bewerten. Aus dem Umfeld Trumps verlautete, der Präsident weise Vorwürfe zurück, er habe gefordert, die Untersuchungen gegen Flynn fallen zu lassen, und von Comey Loyalität verlangt.
Die US-Geheimdienste kamen schon kurz vor Trumps Amtsantritt zu dem Schluss, dass der russische Präsident Wladimir Putin persönlich die Anweisung gab, Hackerangriffe auf Computer der Demokratischen Partei zu starten und mit dem erbeuteten Material Trumps Rivalin Hillary Clinton zu schaden. Belege wurden nicht vorgelegt. Russland hat die Vorwürfe von sich gewiesen. Auch Trump hat erklärt, es habe keine geheimen Absprachen gegeben.
Inzwischen befassen sich neben dem FBI auch mehrere Kongressausschüsse und ein Sonderermittler mit der Sache. Das überschattet alle anderen Vorhaben Trumps, etwa die Gesundheits- und Steuerreform.
Quelle: reuters
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