USA haben neuen Plan zum Aufbau der Russland-Beziehungen

  20 Juni 2017    Gelesen: 650
USA haben neuen Plan zum Aufbau der Russland-Beziehungen
Der US-Außenminister Rex Tillerson hat einen Plan zum Aufbau von Beziehungen zu Russland vorbereitet, wie das Portal BuzzFeed unter Verweis auf ein Geheimdokument des Außenministeriums berichtet.
Dieser Plan ist laut dem Portal nicht sehr ambitiös, aber auf den Aufbau „konstruktiver Arbeitsbeziehungen“ zu Moskau gerichtet.

„Die Beziehungen zu Moskau liegen jetzt buchstäblich in einem Abflussgraben. Wir wollen erreichen, dass sie nicht in den Gully gespült werden“, äußerte diesbezüglich ein ranghoher Vertreter des Außenministeriums, der anonym bleiben wollte.

Tillersons Plan soll drei Hauptpunkte umfassen. Erstens soll Moskau überzeugt werden, sich „aggressiver Handlungen gegen die USA“ zu enthalten. Es soll zu verstehen gegeben werden, dass die USA auf Handlungen, die ihres Erachtens gegen ihre Interessen gerichtet sind, reagieren werden.

Der zweite Punkt sehe Kontakte zur russischen Seite in Fragen vor, die für die Vereinigten Staaten ein strategisches Interesse darstellen, einschließlich Syrien und Nordkorea, ebenso die Cybersicherheit, schreibt BuzzFed. So wolle Tillerson insbesondere eine aktivere Koordination mit Russland im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh). Die Autoren des Artikels verweisen allerdings darauf, dass der Außenminister vorerst nicht wisse, wie dies zu erreichen sei. Was Nordkorea betreffe, so sei vorgesehen, das Wachstum des Handels zwischen Russland und Nordkorea „rückläufig zu machen“, um Pjöngjang zu isolieren.

Der dritte Punkt des Planes betone, wie wichtig die Erhaltung der strategischen Stabilität mit Russland sei. Unter der strategischen Stabilität verstehe man gewöhnlich die Rüstungskontrolle, vor allem aber die Kontrolle über die Kernwaffen.

Der Hauptunterschied des jetzigen Planes zu den Initiativen in der Amtszeit des Präsidenten Barack Obama bestehe darin, dass er keine ständige Unterstützung der Russland umgebenden Länder gegen von Moskau mutmaßlich unternommene feindselige Handlungen vorsehe, so das Portal. Diese Bemühungen hätten in der Vergangenheit die Nato-Osterweiterung und vielzählige Programme zur „Förderung der Demokratie“ umfasst. Dabei erkläre das Außenministerium, dass es Osteuropa weiterhin unterstützen werde, selbst wenn dies nicht im Plan zum Aufbau der Beziehungen zu Russland vermerkt sein sollte.

Das Portal verweist ebenfalls darauf, dass im Unterschied zu Obamas Zeiten in Bezug auf die Russland-Strategie nun das Außenministerium statt dem Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses der Hauptautor geworden sei. Manche Gesprächspartner des Portals meinten, dass Fiona Hill, Donald Trumps Beraterin und Direktorin des Weißen Hauses für Europa und Russland, bei der Unterzeichnung des Dokuments abgedrängt worden sei. Das Weiße Haus sei damit aber nicht einverstanden, konkretisiert BuzzFeed.

Das US-Außenministerium hat bislang nicht kommentiert, ob ein solcher Plan existiere und was er konkret beinhalte.

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