Das Boot der libyschen Küstenwache geht auf "CPA 0". In die Sprache von Zivilisten übersetzt heißt das "Kollisionskurs". Die "Mecklenburg-Vorpommern" setzt mehrere Funksprüche ab, die immer energischer werden. Die Libyer reagieren nicht.
Einige Seemeilen vor der Fregatte ändert das Schnellboot dann doch überraschend den Kurs, was der Situation allerdings kaum die Brisanz nimmt. Eher im Gegenteil. Die Libyer steuern nun direkt auf ein Schlauchboot zu, von dem die Bundeswehr gerade 124 Flüchtlinge aus Seenot gerettet hat. Bei dem mittlerweile leeren Boot befindet sich auch ein Speedboat der "Mecklenburg-Vorpommern" - mit einem halben Dutzend Soldaten an Bord. Auch jetzt reagieren die Libyer nicht auf Funksprüche. Was tun?
"Vollkommen unprofessionelles Verhalten"
Ruder hart Backbord, Wechsel von Dieselmotoren auf Gasturbinen und volle Fahrt voraus. Die "Mecklenburg-Vorpommern" leitet ein Abfangmanöver ein. Das Schiff schiebt sich zwischen Libyern und Speedboat und beschleunigt. "CPA 0".
Erst in diesem Moment reagieren die Libyer. Allerdings wieder nicht so, wie es die Besatzung der Fregatte erwartet hat. Das Küstenwachschiff dreht ab, doch auf dem Weg, womöglich zurück in libysche Hoheitsgewässer, feuern die Männer an Bord aus kleinkalibrigen Waffen. Nicht direkt auf die Fregatte, aber in das eigene Heckwasser. Projektile kommen aufgrund des sogenannten Ricochet-Effekts (jeder kennt ihn vom Steine springen lassen über das flache Wasser) trotzdem bis auf knapp einen Kilometer an die "Mecklenburg-Vorpommern" heran.
"Für die Besatzung der 'Mecklenburg-Vorpommern' oder die Männer auf dem Speedboat bestand zu keiner Zeit Gefahr", heißt es nun an Bord der Fregatte. Es ist trotzdem von einem "vollkommen unprofessionellen Verhalten" der Libyer die Rede. Was hatte es mit dieser "Provokation" auf sich? Ein Offizier vermutet, dass es sich um eine "Show of Force", eine Machtdemonstration, gehandelt haben könnte, oder den Versuch, Grenzen auszutesten, nach dem Motto: Wie weit können wir gehen, bevor die Deutschen mit Härte reagieren?
Politische Sprengkraft
Auch, wenn bei dem Vorfall niemand zu Schaden gekommen ist, ist er politisch brisant. Die EU setzt darauf, die illegale Migration über das Mittelmeer durch Kooperationen mit den libyschen Behörden einzudämmen. In einem Papier der Kommission zu den EU-Libyen-Beziehungen von September ist von Hunderten von Millionen Euro an Investitionen in den fragilen Staat und seine undurchsichtigen Institutionen wie die Küstenwache die Rede.
Bei der EU-Operation "Sophia", für die auch die "Mecklenburg-Vorpommern" im Einsatz ist, wurde und wird die libysche Küstenwache zudem direkt von Europäern ausgebildet. Die Bundeswehr tat das zum Beispiel, indem sie zeigte, wie Brände auf Schiffen gelöscht oder Lecks geschlossen werden können. Der Vorfall stellt diese Art der Kooperation infrage.
Die international anerkannte libysche Regierung in Tripoli gilt seit jeher als instabil. Sie kann nur mit Hilfe lokaler Milizen wirken, deren Rolle mindestens als dubios gilt. Es gibt Berichte, dass Kräfte, die der EU beim Kampf gegen den Menschenschmuggel helfen sollen, selbst im Schlepperbusiness tätig gewesen seien. Die angedeutete Kollisionsfahrt und die Schüsse des libyschen Schnellbootes am ersten November in unmittelbarer Nähe einer deutschen Fregatte dürften weitere Zweifel daran aufwerfen, wie tragfähig diese Kooperation sein kann.
Was, wenn die Libyer ihre Grenzen noch weiter austesten?
Und es stellen sich weitere Fragen: Was, wenn sich so ein Vorfall wiederholt und die Libyer ihre Grenzen noch weiter austesten? Vielleicht gar, wenn Flüchtlinge in einem Schlauchboot sitzen?
"Ich habe das Recht, wenn ich mich bedroht fühle, mich selbst zu verteidigen", sagt Kommandant Christian Schultze zu n-tv.de. "Ich bin auch berechtigt, anderen zur Hilfe zu eilen. Bisher sind wir aber noch nicht an diesem Punkt gewesen." Es gebe sogenannte Rules of Engagement, sagt Schultze weiter, Regeln für den Einsatz. Diese können wir ausschöpfen. Es könne aber Fälle geben, in denen wir diese erweitern müssten.
Erst am Montag starben mindestens fünf Menschen im Mittelmeer, als die libysche Küstenwache und ein Boot der deutschen Nicht-Regierungsorganisation Sea-Watch aneinandergerieten. Die Libyer erreichen eigenen Angaben zufolge zuerst ein Flüchtlingsboot in Seenot. Weil die libysche Küstenwache bei Flüchtlingen aber dafür bekannt ist, sie zurück nach Libyen zu schleppen und dort unter unsäglichen Bedingungen einzusperren, sprangen etliche Menschen über Bord. Sie hofften, es irgendwie auf die "Sea-Watch" zu schaffen. Einigen gelang das, anderen nicht. Seither werfen sich Libyer und die deutsche Hilfsorganisation gegenseitig vor, für den Tod der Menschen verantwortlich zu sein. Wie würde die Besatzung einer deutschen Fregatte handeln, wenn sie in eine ähnliche Situation geriete?
Die Schiffe der EU-Operation "Sophia" haben sich nach dem Vorfall zunächst aus der Nähe der libyschen Hoheitsgewässer zurückgezogen. Die genauen Umstände dieser Verlegung sind zurzeit nicht klar.
Quelle: n-tv.de
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