Der Apec gehören 21 Pazifik-Anrainerstaaten an. Auf sie entfallen etwa 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.
Die elf Vertragspartner des Transpazifischen Handelsabkommens TPP sind sich im Grundsatz einig, trotz des Rückzugs der USA weitermachen zu wollen. Alle elf seien sich einig darin, den „Geist des Abkommens“ zu erhalten, bestätigte der vietnamesische Handelsminister Tran Tuan Anh am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Da Nang (Vietnam). Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, verschiedene Klauseln des Abkommens auszusetzen.
Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi sagte, man habe sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, um den Vertrag zu retten. Widerstand in Kernfragen kam den Angaben zufolge zunächst vor allem von Kanada, deswegen seien die Verhandlungen sehr intensiv gewesen.
Die Einigung kann als eine scharfe Zurückweisung von US-Präsident Donald Trump und seiner Handelspolitik verstanden werden. Am Freitag hatte Trump in Da Nang gesagt, die USA böten jedem einzelnen Land bilaterale Handelsabkommen an. Von multilateralen Abkommen halte er nichts, sie seien zum Nachteil der USA.
Es sollte die größte Freihandelszone der Welt werden
TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Es war nach jahrelangen Verhandlungen erst im vergangenen Jahr von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, die zusammen für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung stehen. Der Vertrag war noch nicht in Kraft getreten. US-Präsident Donald Trump besiegelte dann jedoch im Januar nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt den Ausstieg seines Landes aus dem Freihandelsabkommen, das auch als Gegengewicht zu China gedacht war.
Vertragspartner sind Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Die Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
Trump hatte beim Apec-Gipfel am Freitag erneut sein „America First“-Doktrin verteidigt und unfaire Handelspraktiken kritisiert. Am Sonntag beginnt auf den Philippinen ein Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean), bei dem er als Gast dabei ist.
Am Samstag setzen die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 21 Apec-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Zuvor stellten sie sich gemeinsam für ein Familienfoto zusammen. Dabei waren Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin im gemeinsamen Gespräch zu sehen, als sie zum Podest gingen.
Ursprünglich war auch erwartet worden, dass sie sich zu einem Zweiertreffen zusammensetzen. Nach Angaben des Weißen Hauses wurde dies jedoch durch Terminprobleme verhindert.
Tags:
