Bei einer Sitzung des PACE-Ausschusses der Bericht des aserbaidschanischen Parlaments angenommen

  13 Dezember 2017    Gelesen: 674
Bei einer Sitzung des PACE-Ausschusses der Bericht des aserbaidschanischen Parlaments angenommen
In einer Sitzung des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der PACE wurde vom aserbaidschanischen Abgeordneten Vusal Huseynov ein Bericht mit dem Titel "Verschärfung internationaler Regeln gegen den Handel von Werkzeugen, die für die Todesstrafe, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verwendet werden, angenommen.
Der Bericht wird auf der Winterplenarsitzung in Straßburg, die vom 22. bis zum 26. Januar 2018 geplant ist, erörtert werden, heißt es in einer Mitteilung auf der Website der Parlamentarischen Versammlung.

Ein erschreckendes Arsenal von Folterinstrumenten wird immer noch in einer Reihe von Mitgliedstaaten des Europarats hergestellt, verkauft und vermarktet, sagte Huseynov bei der Präsentation des Berichts in Paris am 12. Dezember.

"Die Parlamentarische Versammlung kann nicht akzeptieren, dass Unternehmen oder andere Einzelpersonen oder Organisationen in Mitgliedstaaten des Europarats am Handel mit Werkzeugen beteiligt sind, die für die Todesstrafe, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verwendet werden", sagte er. "Ich bin der Auffassung, dass der Europarat als globaler Vorreiter bei der Abschaffung der Todesstrafe und der Durchsetzung des Folterverbots eine führende Rolle in diesem Bereich spielen sollte, sowohl politisch als auch technisch. Dies könnte erreicht werden, indem die Allianz für folterfreien Handel unterstützt wird, mit der EU bei der Umsetzung in den Mitgliedstaaten des Europarats und die Bereitstellung technischer Hilfe für diejenigen Mitgliedstaaten, die danach anstreben ", sagte er.

Adil

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