Angesichts eines erstarkten politischen Randes in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Zusammenhalt in der Bevölkerung aufgerufen. Sie wünsche sich, "dass wir uns wieder stärker bewusst werden, was uns im Innersten zusammenhält", sagte die CDU-Politikerin in ihrer Neujahrsansprache. Sie wisse, dass sich derzeit viele Bürger Sorgen über den Zusammenhalt in Deutschland machten, fuhr sie fort. "Manche sprechen gar von einem Riss, der durch unsere Gesellschaft geht."

Der Erfolg und die Zuversicht auf der einen, aber auch die Ängste und die Zweifel auf der anderen Seite - "beides sind Realitäten in unserem Land", sagte Merkel. Die Politik habe den Auftrag erhalten, die Herausforderungen der Zukunft anzugehen und dabei die Bedürfnisse der Bürger im Auge zu haben. "Diesem Auftrag fühle ich mich verpflichtet - auch und gerade bei der Arbeit daran, für Deutschland im neuen Jahr zügig eine stabile Regierung zu bilden", sagte die amtierende Kanzlerin.

Bei der Bundestagswahl im September war die rechtspopulistische AfD mit über zwölf Prozent ins Parlament eingezogen. Die Regierungsbildung tritt seit Monaten auf der Stelle. Nachdem die Gespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition gescheitert waren, wollen Union und SPD im Januar mit Sondierungen über die mögliche Bildung einer Großen Koalition beginnen.

Mehr Investitionen in einen starken Staat

Merkel nannte die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Schaffung neuer Jobs und die Digitalisierung, aber auch die finanzielle Entlastung von Familien, gute Pflege und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. "Und wir werden noch mehr in einen starken Staat investieren müssen, der die Regeln unseres Zusammenlebens verteidigt und für Ihre Sicherheit - für unser aller Sicherheit - sorgt." Um Zusammenhalt gehe es auch in Europa. Die Europäer müssten ihre "Werte solidarisch und selbstbewusst nach innen wie nach außen vertreten", sagte Merkel. "Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam dafür arbeiten, dass das gelingt, und so dazu beitragen, Europa für die Zukunft fit zu machen."

"Die Welt wartet nicht auf uns", sagte Merkel weiter. Jetzt müssten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es Deutschland auch in 15 Jahren gut gehe. Dabei sei der Leitgedanke der sozialen Marktwirtschaft ein guter Kompass, sagte die Kanzlerin.

In der Gesellschaft müsse wieder "deutlicher das Gemeinsame in den Vordergrund" gestellt werden, mahnte Merkel an. Das bedeute vor allem Achtung vor dem Anderen.

Es ist bereits Merkels 13. Rede zum Jahresende - aber ihre erste ohne richtige Regierung. Seit 1970 spricht der Bundeskanzler zum Neujahrstag, der Bundespräsident zu Weihnachten. Von 1949 bis 1969 war es umgekehrt.

Quelle: n-tv.de

Tags: