US-Präsident Donald Trump sieht sich durch das vor dem Wochenende veröffentlichteMemorandum des republikanischen Kongressabgeordneten und Trump-Vertrauten Devin Nunes in den Russland-Ermittlungen entlastet. Es "rehabilitiert mich völlig", twitterte der US-Präsident und beklagte: "Aber die Hexenjagd geht weiter und weiter." Es habe weder eine Zusammenarbeit mit Russland oder eine Rechtsbehinderung gegeben, fügte er hinzu.
Bei den Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller geht es um mögliche Absprachen des Trump-Wahlkampflagers mit Moskau zur Beeinflussung der Wahl 2016. Dem Vernehmen wird außerdem geprüft, ob Trump versucht hat, die Ermittlungen zu behindern - was unter Umständen ein Ansatzpunkt für ein etwaiges Amtsenthebungsverfahren wäre.
Das Memorandum war auf Beschluss der Republikaner und mit Trumps Zustimmung veröffentlicht worden. Das sechsseitige Papier stammt aus dem Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses und wurde vom republikanischen Vorsitzenden dieses Gremiums, Devin Nunes, verfasst.
Im Kern unterstellt das Nunes-Memo, das FBI-Ermittlerteam habe fragwürdige Methoden angewandt, um einen ehemaligen Wahlkampfhelfer Trumps namens Carter Page geheimdienstlich überwachen zu lassen. Damit soll offensichtlich der Vorwurf einer Voreingenommenheit gegen Trump bei den Ermittlungen unterstrichen werden.
Die oppositionellen Demokraten weisen die Darstellung in dem Papier zurück. Es lasse wichtige Punkte aus und verzerre die Tatsachen. Die Veröffentlichung ziele lediglich darauf ab, die Ermittlungen zu torpedieren. Auch das FBI hatte sich dagegen gewandt, das Memo publik zu machen, und betont, dass das Papier große Lücken enthalte und den Sachverhalt nicht korrekt wiedergebe.
Quelle: n-tv.de
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