Berliner SPD lehnt Nahles' Parteivorsitz ab

  13 Februar 2018    Gelesen: 442
Berliner SPD lehnt Nahles
Die Nominierung von Andrea Nahles zur kommissarischen Parteichefin stößt in der SPD auf Widerstand. Berlins Landesverband fordert, Martin Schulz kommissarisch durch einen Stellvertreter zu ersetzen. SPD-Fraktionschef Saleh findet bei n-tv klare Worte.
 

Die Debatte über die Nachfolge von Martin Schulz als SPD-Parteivorsitzender stellt die Sozialdemokraten vor die nächste Zerreißprobe: Der Berliner Landesverband lehnt die kommissarische Übergabe des Chefpostens an die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles durch den Parteivorstand ab. "Wir wollen, dass die Stellvertreter die Führung kommissarisch übernehmen", sagte Berlins Fraktionschef Raed Saleh bei n-tv. "Das richtet sich nicht gegen Andrea Nahles, sie hat viele Sympathien auch bei uns in Berlin."

Die gewählten Stellvertreter von Schulz sind die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, Bayerns Landesparteivorsitzende Natascha Kohnen, Hessens Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sowie der Landesvorsitzende Schleswig-Holsteins Ralf Stegner.

"Stellvertreter sind genau dafür gewählt"

"Was wir brauchen ist Ruhe", sagte Saleh und forderte ein Ende der Inhalte überlagernden Personaldebatten. "Die Parteiführung gibt im Moment weder Stabilität noch Ruhe noch Orientierung." Er kritisierte: "Permanent ändert man die Spielregeln, das ist kein guter Eindruck." Der Eindruck von der SPD-Führung sei "eher beschämend".

Ständige Personaldiskussionen schadeten nicht nur der Partei, sagte Saleh. Er bezweifelte auch, dass das Parteienstatut den im kleinen Kreis beschlossenen Führungswechsel überhaupt erlaubt. Dafür gebe es im Statut "gar keine Grundlage", warnte Saleh. "Stellvertreter sind genau dafür gewählt, den Vorsitzenden zu vertreten in seiner Abwesenheit."

Auch die Landesverbände von Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt forderten einen kommissarischen Parteichef aus dem Kreis der Stellvertreter zu benennen. Das soll eine ordentliche Wahl des Schulz-Nachfolgers ermöglichen. Entweder auf einem Parteitag oder gar durch eine Urwahl, die immer lauter gefordert wird. Dann könnten alle Mitglieder mit abstimmen. Als Nahles Gegenkandidatin brachte sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ins Spiel.

Quelle: n-tv.de


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