Die US-Präsident Donald Trump erwägt bei den geplanten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium offenbar Sonderregelungen für mehrere Länder. Konkret nannte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, Kanada und Mexiko. Für diese beiden Länder könnte es "potenzielle Ausnahmen" geben, die dann möglicherweise auch noch auf "andere Länder" ausgedehnt werden könnten. Das Kriterium sei dabei die nationale Sicherheit.
Nach den Worten von Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro wird der US-Präsident die umstrittenen Strafzölle auf Importe bestimmter Industriemetalle noch an diesem Donnerstag verhängen. Im Gespräch mit dem US-Sender Fox Business bestätigte er, dass es dabei Ausnahmen für Kanada und Mexiko geben soll.
Trump werde das entsprechende Dokument gegen 15.30 Uhr (Ortszeit, 21.30 Uhr MEZ) unterschreiben, sagte Navarro. Dabei wollen die USA ihren Nachbarn Mexiko und Kanada eine Schonfrist einräumen. Beide Länder sollen zunächst von den Zöllen ausgenommen werden und hätten dann eine bestimmte Zeit, um über Zugeständnisse beim Freihandelsabkommen Nafta die Ausnahmen zu verlängern, sagte Navarro.
Ausnahmen möglich
Weitere Verbündete, etwa EU-Länder und Nato-Partner, sollen Navarros Worten zufolge zunächst nicht von den neuen Zöllen ausgenommen werden. Navarro deutete jedoch an, dass es auch für andere Länder Möglichkeiten geben könnte, nachträglich die Zölle zu vermeiden. "Wir werden das für unsere Verbündeten öffnen und sehen, ob wir das Problem lösen können", sagte Navarro.
Die US-Regierung beruft sich bei den geplanten Strafzöllen auf einen Gesetzesartikel zu den nationalen Verteidigungsinteressen. Ihr Argument lautet, dass eine zu hohe Abhängigkeit von Stahl- und Aluminiumimporten die nationale Sicherheit gefährde, da diese Produkte für das Militär und die Infrastruktur von essenzieller Bedeutung seien.
Details zum "Ende der Woche"
Bereits zu Wochenbeginn hatte Trump angedeutet, dass für Mexiko und Kanada im Zuge der derzeitigen Neuverhandlungen über das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta Ausnahmeregelungen bei den Strafzöllen denkbar seien. Voraussetzung sei, dass ein "neues und faires" Abkommen unterzeichnet werde.
Trump hatte am Donnerstag vergangener Woche Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium angekündigt. Auf diese Weise will er die heimische Branche vor nach seiner Ansicht unfairer Konkurrenz schützen. Die EU droht ihrerseits mit Gegenzöllen gegen US-Produkte.
Quelle: n-tv.de
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