Juncker soll Kommission falsche Zahlen vorgelegt haben

  19 Dezember 2015    Gelesen: 463
Juncker soll Kommission falsche Zahlen vorgelegt haben
Eine Grafik der Kommission zu den Flüchtlingszahlen zeigt einen klaren Effekt des EU-Türkei-Gipfels. In Daten von UN und Europarat ist dieser Trend nicht nachvollziehbar.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll der Europäischen Kommission fragwürdige Flüchtlingszahlen vorgelegt haben. Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf Informationen des Spiegel. Die umstrittenen Zahlen erwecken den Eindruck, dass die Einigung zwischen EU und Türkei die Zahl der Einreisen in die Union deutlich gesenkt hat.

Die betroffene Statistik in einem Kommissionsbericht zeigt einen Rückgang der aus der Türkei nach Griechenland eingereisten Flüchtlinge von 23.666 in der Kalenderwoche 49 auf 9.093 in der Kalenderwoche 50. In diesem Zeitraum hatten sich EU und die Türkei auf einen Aktionsplan zur Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge geeinigt.

An anderer Stelle sei in dem Bericht von allein knapp 11.000 Flüchtlingen am Montag der Kalenderwoche 50 die Rede, berichtet Spiegel Online. Auch die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR gehe in internen Statistiken von deutlich mehr als 3.000 Flüchtlingen pro Tag im besagten Zeitraum aus. Die Kommission sagte dem Spiegel, die Zahlen seien "konsistent mit den Daten vom UNHCR". Es gebe allenfalls leichte Variationen.

Am Donnerstag hatte die luxemburgische Ratspräsidentschaft ebenfalls eigene Zahlen vorgelegt, die einen nur sehr geringen Rückgang der Einreisen in Folge der Einigung zwischen EU und Türkei dokumentieren. Dieser sei außerdem eher auf andere Faktoren wie den einsetzenden Winter zurückzuführen.

Die EU hat Ende November mit der Türkei einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise vereinbart. Er verlangt von Ankara eine bessere Grenzsicherung, um die ungesteuerte Einwanderung nach Europa zu beenden. Im Gegenzug bekommt die Türkei drei Milliarden Euro, um die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge im eigenen Land besser zu versorgen.

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