„Wir alle spüren, dass die offene und liberale Gesellschaft, vor allem in Europa, unter Druck steht“, sagte Michael Roth (SPD), der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, auf einer vom „American Jewish Comitee“ organisierten Konferenz am Dienstag in Berlin-Mitte unter dem Titel: „Deutsche und französische Perspektiven zu Immigration, Integration und Identität.“

„Wir spüren, dass wir alle kämpfen müssen, damit dieses liberale Europa überlebt“, erklärte Roth, der Beauftragte der Bundesregierung für deutsch-französische Zusammenarbeit, weiter. „Wir spüren unmittelbar die Folgen von Krieg in unserer Nachbarschaft.“ Das Ergebnis: Flüchtlingsströme nach Europa, nach Deutschland und Frankreich. Die Flüchtlingsfrage sei für die Entscheidungsträger in der Politik eine große Herausforderung.

„Viele von denen werden für längere Zeit, einige von ihnen dauerhaft bei uns bleiben“, so der SPD-Politiker. Noch 1998 habe die Frage, ob Deutschland ein Einwanderungslandsei, den Bundestagswahlkampf bestimmt. Mittlerweile habe sich die Bundesrepublik zu einer „pluralen und multi-religiösen Gesellschaft“ entwickelt. Dem müsse auch die Politik Rechnung tragen, so der Staatsminister.

Grüße aus Paris: „Frankreich ist altes Einwanderungsland“
Ihm zufolge muss aber auch das Problem des Antisemitismus und Rassismus konsequent verfolgt werden. Nicht nur hierzulande, sondern europaweit. „Antisemitismus und der Hass auf Minderheiten, das ist kein Problem von Gestern. Es ist heute immer noch präsent. In deutschen Schulen, in der Musikindustrie.“ Islamismus-Experten warnten auf der Konferenz vor dem Import von Antisemitismus und Rassismus durch mehrheitlich muslimische Migranten aus dem arabischen Raum. „Hier gilt es, mit der vollen Härte des Gesetzes zu reagieren“, kommentierte Staatsminister Roth. „Sowohl im arabisch-muslimischen Milieu als auch bei alten und neuen Nazis.“

„Das Wiederaufkommen alter Dämonen, alter autoritärer Strukturen“ beklagte auch Diplomat Guillame Ollagnier, Gesandter der französischen Botschaft in Berlin, der ebenso auf der Veranstaltung sprach. „Wir müssen dagegen vorgehen, und ich freue mich über diese Initiative hier. Wie Sie alle wissen, ist Frankreich ein altes Einwanderungsland. Wir sind wie unsere deutschen Freunde davon überzeugt, dass es keine Integration und Eingliederung in den Arbeitsmarkt geben kann, wenn die Ausländer die Heimatsprache nicht sprechen.“

sputniknews

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