Spanien: Konservative Regierung verliert Mehrheit

  21 Dezember 2015    Gelesen: 1028
Spanien: Konservative Regierung verliert Mehrheit
In Spanien wird es künftig eine Koalitionsregierung geben. Die Konservativen bleiben zwar stärkste Partei. Doch die zwei neuen Parteien - Linke und Liberale - haben gut abgeschnitten. So muss sich Premier Rajoy einen Partner suchen.
Bei der Parlamentswahl in Spanien hat die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy am Sonntag ihre Mehrheit verloren. Nach ersten Nachwahlbefragungen wird die PP aber stärkste der vier künftig im Parlament vertretenen Parteien. Die linke Bewegung Podemos, die sich für ein Ende der Sparpolitik einsetzt, und die wirtschaftsfreundliche Ciudadanos zogen erstmals in die Kammer ein und beendeten damit die Ära des Zwei-Parteien-Systems von Konservativen und Sozialisten.

Den Prognosen zufolge kommen die Konservativen auf 114 bis 124 Sitze im Parlament. Für die absolute Mehrheit sind jedoch 176 erforderlich. Auf die oppositionellen Sozialisten könnten demnach 79 bis 85 Sitze entfallen, auf Podemos 70 bis 80 und Ciudadanos 46 bis 50 Sitze. Die Wahlbeteiligung fiel nach offiziellen Angaben etwas höher als noch 2011 aus.

Spanien dürfte vor einer schwierigen Regierungsbildung stehen. Die Verfassung setzt keine Frist, bis wann nach einer Wahl eine neue Regierung gebildet sein muss. Analysten sagen wochenlange Verhandlungen zwischen den Parteien voraus, die möglicherweise erfolglos bleiben und somit eine weitere Wahl nötig machen könnten.

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