Wegen verpasster Meldefristen beim Daimler-Einstieg muss der chinesische Autobauer Geely mit einem Millionen-Bußgeld rechnen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) und das "Handelsblatt" berichteten, hätte Geely-Chef Li Shufu der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) die bevorstehende Beteiligung früher melden müssen.
Das "Handelsblatt" zitierte eine Bafin-Sprecherin mit den Worten: "Ob dies auch bußgeldrechtlich relevant sein könnte, sehen wir uns an." Im Fall von Verstößen gegen das Wertpapierhandelsgesetz können die Finanzaufseher Bußgelder in Millionenhöhe aussprechen.
Der Milliardär Li Shufu war im Februar mit 9,7 Prozent bei Daimler eingestiegen. Er ist damit der größte Anteilseigner, noch vor dem Emirat Kuwait. Für eine solche Größenordnung besteht eine Meldepflicht. Laut den Berichten kam die entsprechende Meldung am 23. Februar und damit einen Tag zu spät.
Nach dem überraschenden Einstieg des Geely-Konzerns bei Daimler hatte die Bundesregierung angekündigt, die Meldevorschriften im Wertpapierhandelsgesetz zu überprüfen. Der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach forderte in der "FAZ", das Gesetz zu verschärfen, um mehr Transparenz schon in der Anbahnung von Anteilskäufen zu erreichen.
Geely hält an mehreren Autoherstellern Beteiligungen
Geely hält mittlerweile mehrere Beteiligungen im Automobilbereich. So gehören unter anderem Volvo Cars und die London EV Company, Hersteller für Taxis, zu 100 Prozent den Chinesen, 8,2 Prozent hält das Unternehmen an Volvo Trucks, 49,9 Prozent an Proton. 2016 gründete Geely Lynk & Co, eine chinesische Marke für stark vernetzte Fahrzeuge, die sich nicht auf den heimischen Markt beschränken will, sondern auch einen Start in Europa und den USA plant.
spiegel
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