Aserbaidschans Parlament ratifiziert neue Haushaltsregeln

  29 Juni 2018    Gelesen: 964
Aserbaidschans Parlament ratifiziert neue Haushaltsregeln

Das aserbaidschanische Parlament hat heute in der außerordentlichen Sitzung den Gesetzentwurf über die Änderungen des Gesetzes über das Haushaltssystem besprochen.

AzVision berichtet, dass der Gesetzentwurf unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Ölexportländer und der aserbaidschanischen Wirtschaft erstellt wurde.

Das Dokument legt Regeln für die effektive Verwendung der Öleinnahmen fest, bildet einen Rahmen für die Gewährleistung der makroökonomischen Stabilität sowie der Finanz- und Schuldendisziplin.

Gemäß der Änderung wird auch die Obergrenze der Ausgaben des konsolidierten Haushalts berechnet.

Darüber hinaus wird Artikel 11.1 dem Gesetz beigefügt. Gemäß diesem Artikel darf die prognostizierte Obergrenze der Ausgaben des konsolidierten Haushaltsplans, die für 2019 und die nächsten drei Jahre berechnet werden, die Obergrenze der Ausgaben des konsolidierten Haushaltsplans, die in Übereinstimmung mit diesem Artikel berechnet werden, nicht überschreiten. Gleichzeitig sollte die Obergrenze der Ausgaben des konsolidierten Haushaltsplans 103% der Ausgaben nicht übersteigen, die für Ausgaben des bestätigten konsolidierten Haushalts für 2018 berechnet werden.

Adil Shamiyev

 

Der Artikel Nr. 11.1 wird dem Entwurf des Haushaltsplans für 2019 beigefügt.

 

Das Parlament nahm Änderungen des Gesetzes über das Haushaltssystem an.


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