US-Präsident Donald Trump hat sich einem Medienbericht zufolge für einen Austritt der USA aus der Welthandelsorganisation (WTO) ausgesprochen. Trump habe dies "hundert Mal" angedroht, berichtete das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf einen Insider, der das Thema mit dem Präsidenten besprochen habe. US-Finanzminister Steve Mnuchin dementierte den Bericht. "Das ist falsch", sagte er dem Sender Fox Business Network. Es handele sich um eine Übertreibung.

Trump habe klar zum Ausdruck gebracht, dass er Bedenken bezüglich der WTO habe, erläuterte Mnuchin weiter. So hätten China und andere Länder die Organisation zu ihren Zwecken genutzt. Die USA konzentrierten sich auf freien Handel.

Laut dem Bericht hatte Trump erklärt: "Ich weiß nicht, warum wir Mitglied sind. Die WTO wurde von der restlichen Welt geschaffen, um die USA über den Tisch zu ziehen." Unter Berufung auf mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen hieß es zudem, Trumps Wirtschaftsberater steuerten gegen, wenn er diesen Vorschlag mache. Trump hatte auch öffentlich gegenüber dem Sender NBC in einem Interview erklärt, dass er die WTO für ein "Desaster" halte.

Sollte Trump jedoch tatsächlich versuchen, aus der Handelsorganisation auszutreten, dürfte ihn das vor erhebliche rechtliche Hürden stellen, wie es bei Axios heißt. Laut US-Gesetzen jedoch muss der Kongress seine Zustimmung geben. Ohne geht es nicht. Allerdings hat Trumps eigene Partei, die Republikaner, derzeit noch die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments.

USA blockieren WTO bereits

Erst vor einer Woche hatten die USA eine Attacke gegen die Welthandelsorganisation WTO geführt. Der Angriff richtet sich gegen das Berufungsgremium der WTO, das bei Handelsstreitigkeiten bindende Schiedssprüche fällen kann. Sollte das Gremium seine Entscheidungen nicht binnen der vorgeschriebenen 90 Tage fällen, könnten die USA sie künftig als nicht gültig betrachten, erklärte US-Botschafter Dennis Shea in Genf. Damit wäre ein Grundpfeiler des WTO-Systems infrage gestellt.

Die WTO räumt ein, dass die Entscheidungen ihrer obersten Berufungsinstanz oft nicht fristgerecht getroffen werden. Sie macht einerseits die Komplexität der Fälle dafür verantwortlich. Andererseits blockierten die USA seit längerem die Ernennung von weiteren Richtern für das Gremium. Für die amtierenden Richter wird dadurch die Arbeitsbelastung immer größer und die Bearbeitung der Fälle verzögert sich immer mehr.

Quelle: n-tv.de

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