Die USA haben Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Diese richtet sich gegen zahlreiche Handelspartner, die mit Vergeltungszöllen auf die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium reagiert haben. Betroffen von der Beschwerde sind die EU, China, Kanada, Mexiko und die Türkei.

Die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle seien sowohl per US-Gesetzgebung als auch per internationaler Handelsregeln "vollkommen rechtmäßig und begründet", erklärte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer. Die USA hatten ihre Zölle mit einer Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet.

Die Vergeltungszölle im Wert von insgesamt bis zu 28,5 Milliarden Dollar, die unter anderen auch die EU verhängt hat, verstießen dagegen gegen WTO-Regeln. Die Gegenmaßnahmen haben laut Lighthizer keine Rechtsgrundlage. Der Vorwurf, der US-Stahl- und Aluminiumzölle seien illegale Maßnahmen zum Schutz der heimischen Produzenten, sei falsch.

Die USA würden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um ihre Interessen zu schützen. "Wir fordern unsere Handelspartner auf, konstruktiv mit uns an den Problemen zu arbeiten, die durch massive und anhaltende Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumsektor entstehen", sagte Lightizer weiter.

Trump hatte die Strafzölle auf Stahl und Aluminium im März verhängt. Die EU, Kanada und Mexiko bekamen einen Aufschub bis Anfang Juni. China verhängte im April Gegenzölle, die Türkei am 21. Juni, die EU am 22. Juni - unter anderem auf Jeans, Whiskey und Motorräder. Kanada setzte Vergeltungszölle am 1. Juli in Kraft, Mexiko am 5. Juni.

Der Internationale Währungsfonds hatte gemahnt, die aktuellen Handelskonflikte seien kurzfristig die größte Bedrohung für die Weltwirtschaft. Trump hat bereits mit weiteren neuen Importaufschlägen gedroht, darunter auf europäische Autos und chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar.

Quelle: n-tv.de

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