Die CSU fordert, dass Deutsch- und Grundwertekurse für Flüchtlinge zur Pflicht werden. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage der CSU-Landesgruppe in Bayern. Demnach sollen alle Flüchtlinge eine Integrationsvereinbarung unterschreiben, in der sie sich zu "unseren Werten, unserer Rechtsordnung und den Regeln eines friedlichen Zusammenlebens bekennen".
Die Vereinbarung soll unter anderem die Pflicht beinhalten, Sprach- und Integrationskurse zu besuchen. Auch Kinder sollen davon nicht ausgenommen werden, wie die Zeitung berichtet. Bei Verstößen gegen die Vereinbarung plant die CSU, die Leistungen der betroffenen Flüchtlinge zu kürzen.
Merkel besucht CSU-Klausurtagung
Das Papier will die CSU-Landesgruppe Anfang Januar auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth beschließen, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen will. Die Zustimmung zu der Beschlussvorlage gilt nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" als sicher.
Die CDU hatte ähnliche Forderungen wie der der CSU bereits auf ihrem Bundesparteitag Mitte des Monats beschlossen. Daran anknüpfend hat Bundesbildungsministerin Johanna Wanka auch noch einmal die Pflicht zur Integration unterstrichen. "Integration muss verbindlich sein", sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". "Doch Integration ist kein Automatismus." Es bedürfe großer Anstrengungen, die Flüchtlinge fit für den Arbeitsmarkt zu machen. "Die Flüchtlinge sollten wissen, was wir von ihnen erwarten: Wer dauerhaft hier bleibt, muss unsere Sprache lernen, unser Wertesystem kennen und die Regeln der Demokratie akzeptieren."
Integrationskurse sollen Pflicht werden
28 Dezember 2015
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Geht es nach dem Willen der CSU, sollen Deutsch- und Integrationskurse für Flüchtlinge künftig zur Pflicht werden. Wer sich daran nicht hält, muss mit Leistungskürzungen rechnen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage.
