Vor wenigen Tagen noch lagen sich Familienangehörige aus Süd- und Nordkoreaweinend in den Armen. Endlich durften sich die Angehörigen wieder sehen - ein diplomatischer Erfolg, vor allem für die südkoreanische Führung von Präsident Moon Jae In.
Auch US-Präsident Donald Trump wollte sich mit guten Nachrichten von der koreanischen Halbinsel als Friedensstifter feiern lassen - doch darum steht es weniger gut. Wenn es kurz nach dem Gipfel noch zumindest positive Anzeichen gegeben hatte, inzwischen scheint die Situation so vertrackt wie lange nicht mehr.
Drei Monate nach der großen Singapur-Show, bei der sich vor allem der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un aufgewertet sehen durfte, sind die Gespräche mit Nordkorea über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ernsthaft ins Stocken geraten. Sogar ein Scheitern wird nicht mehr ausgeschlossen. Die Show ist zu Ende.
Versprechungen und Provokationen
Der US-Nachrichtensender CNN berichtet, der Grund dafür sei ein Schreiben aus Nordkorea an das Weiße Haus gewesen. Darin soll die nordkoreanische Seite Außenminister Mike Pompeo mit einem Abbruch der Atomgespräche gedroht haben. "Die USA sind immer noch nicht in der Lage, die nordkoreanischen Erwartungen zu erfüllen", hieß es demnach in dem Brief. Eine für diese Woche geplante Reise von Pompeo nach Pjöngjang wurde kurzfristig abgesagt.
Jetzt gab Washington außerdem bekannt, die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea nicht komplett aussetzen zu wollen, wie es Trump bei dem Singapur-Gipfel angekündigt hatte. Zumindest die Kleineren würden weitergeführt, über größere Manöver kommendes Jahr sei noch nicht entschieden worden, hieß es. Nordkoreas Führung sieht die Übungen als Provokation an; Kim drängte auf eine Aussetzung als Gegenleistung für eine etwaige Denuklearisierung.
Ein weiterer Streitpunkt ist offenbar die Frage eines Friedensvertrags zwischen den USA und Nordkorea. Bislang gibt es ein solches Dokument nicht, Pjöngjang macht einen offiziellen Vertrag aber wohl zur Vorbedingung für weitere Gespräche über einen Abbau des eigenen Atomarsenals, berichten US-Medien.
Hinweise auf Ausbau des Nuklearprogramms
Tatsächlich zeigen Trump und seine Berater derzeit wenig Bereitschaft, einem solchen Vertrag zuzustimmen. Der Vertrag müsste im US-Senat mit einer Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden, und die würde Trump wohl kaum erreichen, wenn er den Abgeordneten nicht gleichzeitig ein verbindliches Abrüstungsversprechen der Nordkoreaner vorweisen könnte.
Zugleich wächst in Washington die Sorge, dass Nordkorea entgegen der eigenen Ankündigungen weiter am Ausbau des eigenen Nuklearprogramms arbeitet. Aus US-Geheimdienstkreisen verlautete erst jüngst wieder, dass es Hinweise gäbe, dass Kim neue Atomraketen entwickeln lasse. Auch die Atombehörde der Vereinten Nationen (IAEA) erklärte, das Nuklearprogramm des Nordens laufe unvermindert weiter.
Auch Japan zeigt sich weiterhin besorgt um das nordkoreanische Atomprogramm. Auch nach dem Abkommen mit Trump stelle das Regime immer noch "die ernsthafteste und drängendste Sicherheitsbedrohung" für das Land da, heißt es in einem Bericht des japanischen Verteidigungsministeriums.
Führung in Peking gegen sich aufgebracht
Was viele Experten vorhergesagt hatten, scheint sich damit zu bewahrheiten: Kim hat Trump und seinen Außenminister Pompeo seit Monaten an der Nase herumgeführt. Statt in wirkliche Abrüstungsgespräche einzusteigen, sucht er nach Wegen, seine Atomwaffen langfristig behalten zu können. Zugleich will er die internationalen Sanktionen gegen sein Regime lockern.
Das Treffen in Singapur, das Trump Kim so bereitwillig gewährte, war so gesehen ein Glücksfall für den Nordkoreaner. Dort konnte Kim auf der Weltbühne einen generellen Willen zum Frieden demonstrieren - und das Image als Bösewicht ein Stück weit abschütteln. Dafür machte er nur vage Zusagen über eine nukleare Abrüstung.
"Nordkorea stellt keine nukleare Bedrohung mehr dar", twitterte Trump nach seiner Rückkehr vom Gipfel dennoch zuversichtlich. "Alle dürfen sich jetzt viel sicherer fühlen."
Allerdings scheint Trump unterschätzt zu haben, welche Rolle der Nordkorea-Verbündete China dabei spielt. Die chinesische Führung hat Trump gerade mit seinem Handelsstreit gegen sich aufgebracht. Nordkorea setzt wohl darauf, dass Peking die Sanktionen bald Stück für Stück lockert.
Zugleich hofft Kim auf bessere wirtschaftliche und politische Beziehungen zu Südkorea. Auch die Südkoreaner sind offenkundig bereit, hier auf den Norden zuzugehen. Ohne die Unterstützung aus Peking und Seoul ist es aber für Trump fast unmöglich, das internationale Sanktionsregime gegen Nordkorea aufrechtzuerhalten. Er würde seinen wichtigsten Hebel in den Verhandlungen mit Kim verlieren.
spiegel
Tags:
