Kurz auf schwieriger EU-Mission

  19 September 2018    Gelesen: 906
Kurz auf schwieriger EU-Mission

Österreichs sonst so forscher Bundeskanzler Sebastian Kurz schlägt vor dem informellen EU-Gipfel in Salzburg plötzlich leise Töne an. Es sollte sein großer Auftritt werden, doch der selbst ernannte "Brückenbauer" steht vor einem Dilemma.

Seinen Joker hat sich Sebastian Kurz schon bereitgelegt. Nur für den Fall, dass er blank dastehen sollte am Donnerstag nach dem informellen Treffen der EU-Spitzen in Salzburg. Seit Tagen jettet er durch Europa, nach Madrid, nach Paris, nach Berlin, nach Rom, um Kompromisse auszuloten in der Migrationsfrage, die er in den Mittelpunkt des Ratsvorsitzes seines Landes gerückt hat. Doch der große Durchbruch zeichnet sich nicht ab, also redet Kurz oft über die eine Einigung, die schon steht - die Stärkung von Frontex. Die ist zwar seit dem Brüsseler Gipfel vom Juni beschlossene Sache und wird in Salzburg wohl nur noch in Details verhandelt, aber sie lässt sich als Erfolg vermelden, wenn sonst nicht viel weitergehen sollte. Und danach sieht es aus.

In Interviews betreibt Österreichs Bundeskanzler in diesen Tagen vorsorglich Schadensbegrenzung. Es sei eben nur ein informeller Gipfel, sagte er gerade der "Kleinen Zeitung", Beschlüsse werde es ohnehin nicht geben. Das klang im Juni noch ganz anders. "Spätestens am 20. September in Salzburg erwarte ich wesentliche Fortschritte in der Migrationspolitik", sagte er damals. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs in der Mozartstadt sollte die große Bühne werden für das "Wunderkind" Kurz, der sich ganz nach dem Motto des Ratsvorsitzes als Architekt eines "Europas, das schützt" präsentieren wollte. Spezialgebiet: Brückenbau. Doch es fehlt noch an der Substanz.

n-tv


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